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Mit Drohnen könnten Handys, Drogen oder Waffen über Gefängnishöfen abgeworfen werden.

Haftanstalten

Drohnen-Gefahr für Gefängnisse

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Hessens Justizministerin will den Abschuss von Fluggeräten erlauben. Fachleute hegen rechtliche und praktische Bedenken.

Drohnenflüge über Gefängnissen werden nach Einschätzung von Fachleuten zu einem wachsenden Problem. Mit Hilfe der Fluggeräte könnten Handys, Drogen oder Waffen in die Haftanstalten eingeschleust oder unerlaubte Aufnahmen von Häftlingen gemacht werden.

Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) sieht in Drohnen eine „erhebliche Gefahr“ für Sicherheit und Ordnung der Anstalten. Die technische Entwicklung gehe so schnell, dass womöglich sogar Personen damit transportiert werden könnten, heißt es in ihrem Entwurf für ein neues Vollzugsgesetz. Außerdem könne „nicht ausgeschlossen werden, dass mittels Drohnen Angriffe gegen Vollzugseinrichtungen geführt werden, die mindestens genauso gefährlich sind wie unmittelbar durch Menschen geführte Angriffe“.

Bayern hat in dieser Woche ein Pilotprojekt zur Drohnenabwehr gestartet. „Mit dem neuen Abwehrsystem können wir Drohnen mit Hilfe eines Fangnetzes gezielt zum Absturz bringen“, erläuterte der Bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU).

Auch in Hessen sieht man das Problem. „Ja, der Justizvollzug muss sich dringend mit den Möglichkeiten der Abwehr von Drohnen befassen, sie gefährden die Sicherheit und Ordnung der Anstalten markant“, urteilt Birgit Kannegießer, die hessische Landesvorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten (BSBD). Sie stört sich allerdings an dem Plan der Ministerin, die Möglichkeit zum Abschuss von Drohnen im Vollzugsgesetz zu verankern. „Hat schon jemand versucht, ein höchstens tellergroßes, schnell richtungswechselndes Flugobjekt mit einer Waffe zu treffen?“, fragte Kannegießer in der Anhörung zu dem Gesetz. „Man stelle sich vor, die abgefeuerte Kugel einer Schusswaffe würde abgelenkt und träfe unbeabsichtigt einen neugierigen, zum Beispiel am Haftraumfenster stehenden Inhaftierten.“

Firma stellt Störsender vor

Die Bundesvereinigung der Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter im Justizvollzug notiert: „Ein Einsatz von Schusswaffen zum Beispiel gegen Drohnen wird aus Gefährdungsgründen als eher ungeeignet eingeschätzt, da es dafür bereits andere technische Möglichkeiten gibt.“

Der Richterbund Hessen stellt die Frage, ob zur Abwehr in absehbarer Zeit zuverlässige Systeme zur Verfügung stünden, die eine Gefährdung unbeteiligter Menschen ausschlössen. Solange dies nicht der Fall sei, dürfte ein Waffeneinsatz jedenfalls über dicht besiedeltem Gebiet unzulässig sein, konstatierten der Landesvorsitzende Johannes Schmidt und Geschäftsführer Christian Hermann. Sie verweisen auf die Lage der Justizvollzugsanstalten im Frankfurter Stadtteil Preungesheim.

Der Landtag lud auch die US-Firma Dedrone zur Stellungnahme ein, die in Kassel gegründet wurde und dort noch ihre Entwicklungsabteilung hat. Sie stattet nach eigenen Angaben mehr als 50 Gefängnisse in verschiedenen Ländern mit Systemen zur Entdeckung und Abwehr von Drohnen aus. Aktuell würden am häufigsten sogenannte Jammer eingesetzt. „Dies sind Störsender, die die Funkverbindung zwischen Drohne und Fernsteuerung oder die GPS-Signale beeinträchtigen“, heißt es in den Erläuterungen des Unternehmens. „In der Regel absolviert die Drohne ein eingestelltes Sicherheitsprogramm und fliegt zum Startpunkt zurück oder landet an Ort und Stelle.“

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