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Hessen: Chef der Steuergewerkschaft wehrt sich

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Von: Gregor Haschnik

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Michael Volz hat auf eine Begründung für die Rücktritte bei der hessischen Steuergewerkschaft regiert. Die FR hatte zuvor über fragwürdige Ausgaben bei der Gewerkschaft berichtet.

Nach fünf Rücktritten aus der hessischen Landesleitung der Deutschen Steuergewerkschaft (DSTG) hat der Landesvorsitzende Michael Volz gegenüber dem Hessischen Rundfunk (HR) Kritik zurückgewiesen. „Den Vorwurf der mangelnden Transparenz beim Umgang mit den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen finden wir bedauerlich und können ihn so nicht stehen lassen“, teilte Volz mit. In dem Gremium sei „über diese Gegebenheiten“ gesprochen worden.

Die Zurückgetretenen – Vize-Landeschef Joachim Laux, Geschäftsführerin Julia Hott, die Landesjugendleiter:innen Anna Beck und Michael Köhler, Pressereferent Alexander Schopbach – hatten ihren Schritt unter anderem damit begründet, dass „eine unverzügliche Benachrichtigung der gesamten DSTG-Landesleitung unterblieben ist, obwohl man bereits seit dem 16. März 2022 Kenntnis über ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue hatte, dem eine gegen das gesamte Gremium gerichtete Strafanzeige vorausgegangen war“. Erst gut zwei Monate später, nach Presseanfragen, sei die gesamte Leitung informiert worden.

Die FR hatte in Berichten vor drei Wochen sowie am Montag fragwürdige Praktiken in der Interessenvertretung der Finanzverwaltung, die rund 7000 Mitglieder hat, öffentlich gemacht. Es geht zum Beispiel um einen etwa 10 000 Euro teuren, im Etat unter „Streik-/Aktionskosten“ verbuchten Geburtstagsempfang für Volz, fragwürdige Aufwandsentschädigungen und zwei teure Tagungen. Die Staatsanwaltschaft prüft Hinweise auf Unregelmäßigkeiten, auch zum Verdacht der Untreue. Die DSTG und Volz teilten auf FR-Anfragen mit, sie könnten aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht Stellung nehmen. Allgemein wiesen sie die Vorwürfe zurück: Die demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien seien „oberste Leitlinie unseres gewerkschaftlichen Handelns“. gha

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