Finanzen

Bäder kommen teuer zu stehen

  • Pitt v. Bebenburg
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Der Hessische Rechnungshof warnt vor unnötigen Ausgaben in Corona-Zeiten. Er zeigt auf, was Schwimmbäder und Kultur kosten - und nimmt sich auch die Kindertagesstätten vor.

Kelsterbach lässt sich das Badevergnügen seiner Einwohnerinnen und Einwohner im Jahr 80 Euro pro Kopf kosten. In Weiterstadt, das ebenfalls ein Hallenbad unterhält, sind es nur 20 Euro. Auf solche Unterschiede hat der Hessische Rechnungshof in seinem Kommunalbericht aufmerksam gemacht, den Präsident Walter Wallmann am Freitag in Wiesbaden vorstellte.

Er empfahl den Kommunen, „Wirtschaftlichkeit in Kernbereichen“ zu üben. Das sei gerade in Corona-Zeiten wichtig, um handlungsfähig zu bleiben, auch wenn die Einnahmen aus der Gewerbesteuer einbrächen.

Neue Schwimmbäder sollten nur in Gegenden gebaut werden, in denen tatsächlich Bedarf bestehe – und zwar nach Abstimmung mit anderen Kommunen des Landkreises, forderte der zuständige Abteilungsleiter im Rechnungshof, Ulrich Keilmann. Dabei müssten auch die Folgekosten berücksichtigt werden. In Corona-Zeiten sei schließlich ungewiss, ob die bestehenden Bäder angesichts ausbleibender Besucherinnen und Besucher über die Runden kämen.

Im Jahr 2019 hatten sich die hessischen Kommunen noch über sprudelnde Einnahmen freuen können. Insgesamt erzielten sie laut Rechnungshof einen Überschuss von 259 Millionen Euro. Allerdings habe selbst „in einem so starken, so guten Jahr wie 2019“ noch mehr als jede dritte Kommune ein Minus verbucht, stellte Wallmann fest.

Gewerbesteuer bricht ein

Im aktuellen Jahr erlebten die Kommunen wegen der Corona-Pandemie „krisenbedingte Einschnitte“. So seien die Einnahmen aus der Gewerbesteuer allein im ersten Halbjahr in Frankfurt um 345 Millionen Euro zurückgegangen. In Hanau seien die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit nur noch 60 000 Euro sogar geringer ausgefallen als die Hundesteuer, die 80 000 Euro eingebracht habe.

Bisher hätten Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt und Eschborn viel Gewerbesteuer eingenommen. Diese Kommunen befänden sich nun in der Gefahr, dass sich ihr Vorteil in der Krise „in ein besonderes Risiko“ verwandele – weil sie eben auch hohe Ausgaben tätigten.

Ansetzen könnten die Kommunen bei Personalausgaben, bei Gebühren und bei Kindertagesstätten, schlugen die Rechnungsprüfer vor. In den 42 aktuell geprüften Städten und Gemeinden sehen sie das Potenzial, mehr als 35 Millionen Euro im Jahr zu sparen. So sollten Elternbeiträge bei den Kitas „zumindest einen nennenswerten Beitrag zur Kostendeckung“ leisten.

Der Rechnungshof betrachtete sich auch die Ausgaben für Kultur, die in den Kommunen höchst unterschiedlich ausfallen. So gebe Frankfurt mehr als 370 Euro pro Einwohnerin oder Einwohner für Theater, Museen, Literatur, Musik und andere Kulturveranstaltungen aus, Darmstadt 226 Euro und Kassel 165 Euro. Der Kreis Limburg-Weilburg bringe dafür lediglich zwölf Euro pro Person auf.

Hier verzichtete der Rechnungshof aber auf generelle Empfehlungen zur Sparsamkeit. „Kultur ist Staatsziel“, betonte Keilmann. „Das muss jeder Verantwortliche vor Ort für sich entscheiden.“ Problematisch sei es allerdings, wenn für eine Veranstaltung kein festes Budget vereinbart sei. Keilmann erinnerte an die Kunstausstellung Documenta 14. Die Stadt Kassel habe mit 1,6 Millionen Euro an Ausgaben gerechnet und am Ende 4,9 Millionen Euro zahlen müssen.

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