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Landtag Hessen (Symbolbild)

Gut gebrüllt

AfD Hessen verschläft ihre Debatte

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Die AfD verschläft ihre Debatte. Das sorgt für Schadenfreude. Die Kolumne aus dem Landtag.

Fast hätte die AfD in ihrer ersten hessischen Plenarwoche den Islamunterricht als Thema einer einstündigen Debatte bestimmt. Doch die neue Fraktion am rechten Rand versenkte ihren „Setzpunkt“, wie diese Debatten im Parlamentsjargon genannt werden.

Als ihr Antrag zur Rolle des Islamverbandes Ditib aufgerufen wurde, lagen der amtierenden Landtagspräsidentin Karin Müller (Grüne) keine Wortmeldungen zu diesem Punkt vor – auch nicht von der AfD selbst. Zu spät machte sich ein Abgeordneter auf den Weg, um seinen gelben Zettel mit der Wortmeldung abzugeben.

Da hatte Müller bereits den nächsten Tagesordnungspunkt aufgerufen und am Rednerpult mühte sich der Linken-Abgeordnete Torsten Felstehausen um Aufmerksamkeit für Diesel-Fahrverbote. Doch kaum jemand hörte zu. Zu groß war die Überraschung über die neue Wendung.

Das Thema Islamunterricht aus AfD-Perspektive war damit weg von der Tagesordnung. Auf den Abgeordnetenbänken sah man bedröppelte und vergnügte Gesichter. „Heiterkeit bei allen Demokraten“, beschrieb der jüngste Parlamentarier die Stimmung, der Grüne Lukas Schauder. „Das kann von mir aus zur Regel werden.“

Vergeblich versuchte die AfD zu retten, was nicht zu retten war. Sie brachte ihren Antrag unter einer neuen Drucksachen-Nummer ein zweites Mal ein. Doch der Rest des Hauses stimmte dagegen, ihn auf die Tagesordnung zu hieven.

Es war der spektakulärste Anfängerfehler, aber keineswegs der einzige in diesen Plenartagen. Kein Wunder – der Landtag besteht zu rund einem Drittel aus Neulingen. Auch die Leitung der Sitzungen obliegt meistens Politikern, die das noch nie gemacht haben.

So wollte Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Boddenberg nur 46 Sekunden Redezeit zum Thema Diesel einräumen, weil vorher schon eine CDU-Abgeordnete in der Debatte gesprochen hatte. Doch Rhein irrte und ließ sich schnell belehren. Tatsächlich standen Boddenberg nach den Regularien fünf Minuten Redezeit zu.

Auch an namentliche Abstimmungen müssen sich die Neuen gewöhnen. Sie funktionieren so, dass alle 137 Abgeordneten aufgerufen werden und „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ zu rufen haben. Dem erfahrenen Landtagsvizepräsidenten Frank Lortz (CDU) waren die Antworten zu zaghaft. Seine Schriftführerinnen seien ja noch jung, aber er selbst höre nicht mehr so gut, mahnte der 65-jährige Seligenstädter. Die Abgeordneten sollten sich daran gewöhnen, ihre Stimme laut zu erheben.

Dazu werden sie noch häufiger Gelegenheit haben. Namentliche Abstimmungen werden angesichts der knappen Mehrheit häufiger von der Opposition beantragt werden. Bei den üblichen Abstimmungen wird einfach fraktionsweise gerechnet. Nur bei namentlichen Abstimmungen wird gezählt, ob CDU und Grüne wirklich ihre Mehrheit zusammenbekommen. Hier kann die Opposition auf einen Anfängerfehler der neuen schwarz-grünen Koalition hoffen: nicht zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu sein.

Pitt von Bebenburg berichtet über Anfänger und Routiniers im Landtag. Twitter: @PvBebenburg

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