Politik

Hessen-AfD fühlt sich diskreditiert

  • Jutta Rippegather
    vonJutta Rippegather
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Der Verfassungsschutzbericht hat Anhänger des „Flügel“ als rechtsextrem eingestuft. Das missfällt den Rechtsaußen.

Die AfD Hessen wehrt sich gegen den Vorwurf des Landesamts für Verfassungsschutz, wonach 600 ihrer Parteimitglieder dem sogenannten Flügel und 50 Personen der „Jungen Alternative“ (JA) angehören. „Schon die Personenzahl des sogenannten Flügels stammt aus dem Reich der Vermutung“, äußerte Landessprecher Klaus Herrmann am Montag. Die pauschale Einstufung als rechtsextrem sieht er als unbegründet an. Die AfD Hessen teile deshalb auch nicht die Meinung von Innenminister Peter Beuth (CDU), der in diesem Zusammenhang die Bedrohung durch den Rechtsextremismus als dramatisch gestiegen ansieht.

Die Behörde hatte im am Freitag vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 die Zahl der Anhängerinnen und Anhänger der rechtsextremen Szene auf 2200 geschätzt. Die Zunahme von rund 700 im Vergleich zum Vorjahr gehe auf Mitglieder der offiziell von der AfD aufgelösten Gruppierung „Flügel“ und der Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ zurück, hieß es. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte beide Gruppierungen im vergangenen Jahr zu Verdachtsfällen erklärt.

AfD-Sprecher Herrmann spricht von Einzelfällen, mit denen der Verfassungsschutz die AfD in Gänze als politische Partei diskreditieren wolle. „Damit macht sich diese Behörde zum Handlanger politischer Interessen und setzt sich zu Recht dem Vorwurf der politischen Instrumentalisierung ihrer Arbeit aus.“

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