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Polizisten begleiten einen Afghanen auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug.
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Polizisten begleiten einen Afghanen auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug.

Zuwanderung

Abgeschoben nach Afghanistan

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Deutschland flog 30 Männer nach Kabul, darunter waren zwei aus Hessen. Das Innenministerium spricht bei ihnen von „schweren Straftaten und politisch motivierter Kriminalität“.

Hessen hat am Donnerstag zwei abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. Das teilte das Innenministerium auf Anfrage der Frankfurter Rundschau mit.

Wegen der unsicheren Lage in dem Land sind Abschiebungen nach Afghanistan umstritten. CDU und Grüne haben sich darauf verständigt, „vorrangig Straftäterinnen und Straftäter und Gefährderinnen und Gefährder“ dorthin abzuschieben.

Bei den beiden Männern, die jetzt nach Kabul ausgeflogen wurden, gebe es „sicherheitsrelevante Hintergründe, die im Zusammenhang mit schweren Straftaten und politisch motivierter Kriminalität stehen“, erklärte das Innenministerium in Wiesbaden. Den Entscheidungen der zuständigen Ausländerbehörden liege „eine sorgfältige und sensible Prüfung jedes Einzelfalls zugrunde“, fügte der Sprecher hinzu. Das Gesetz sehe Abschiebungen vor, „wenn ein Ausländer vollziehbar ausreisepflichtig ist, seiner Ausreisepflicht nicht freiwillig nachkommt und kein Abschiebungshindernis vorliegt“.

Die beiden Männer saßen an Bord eines Flugs, mit dem nach Angaben des Bundesinnenministeriums 30 Männer nach Kabul geflogen wurden. Darunter seien 27 verurteilte Straftäter und ein Gefährder gewesen. An der Abschiebung hätten sich 13 Bundesländer beteiligt. Laut dem sächsischen Innenministerium startete die Maschine vom Flughafen Halle-Leipzig aus.

Bei bisher 24 Sammelabschiebungen seit dem Jahr 2017 haben Bund und Länder rund 600 Menschen nach Afghanistan ausgeflogen. Im Mai waren nach Angaben des Innenministeriums in Wiesbaden zwei Männer aus Hessen mit an Bord gewesen, die wegen Straftaten verurteilt worden waren. (mit epd)

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