+
Der Landtag.

Gut gebrüllt

Hessens Abgeordnete haben Fragen über Fragen

  • schließen

Die Opposition fragt nach allem. Auch nach der Lautstärke von Waschmaschinen. Die Kolumne aus dem Landtag.

Mama, ist die Waschmaschine bald fertig? Niemand fragt so ungeniert wie Kinder. Oder? Es gibt zwei Gruppen von Menschen, die ebenso hartnäckig bleiben: Journalisten und Abgeordnete.

Ihnen geht es wie Kindern: Selten bekommen sie befriedigende Antworten. Zum Beispiel in dieser Woche bei der Pressekonferenz des Kultusministers Alexander Lorz (CDU). Frage: Gibt es Unterrichtsausfall und Lehrermangel in Hessen? Antwort: nein, jedenfalls keinen „etatmäßigen“. Aber natürlich können Lehrkräfte fehlen und Stunden ausfallen. Hm. Die Pressekonferenz zog sich anderthalb Stunden hin, weil die Journalisten immer wieder nachhakten.

Auch die Opposition ist neugierig, nicht nur an diesem Punkt. Ganze 561 Kleine Anfragen hat sie im ersten halben Jahr an die Regierung gestellt.

Es sind Fragen dabei nach Spielerpässen für ausländische Fußballspieler, nach der Schalenwildrichtlinie und einer Bodenwelle auf der Bundesstraße 3, nach Falschparkern, Holzvermarktung, Mobilfunkmasten und Lkw-Stellplätzen. Kaum eine Frage, die nicht gestellt würde. Aber nicht jede wird beantwortet.

Dazu zählen auch unsere Lieblingsfragen. Sie stammen vom FDP-Abgeordneten Stefan Müller, der von der Landesregierung wissen will: „Wie lange dauert ein durchschnittlicher Waschvorgang einer Haushaltswaschmaschine im Vergleich zu einem durchschnittlichen Waschgang einer gewerblichen Waschmaschine im Waschsalon?“ Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) hatte jedoch keine Gelegenheit zum Vergleichswaschen, und wenn, dann hätte das nicht gezählt. Also antwortete sie, zu dieser Frage lägen „im Rahmen der amtlichen Statistik leider keine Daten vor“.

Müller aber fragt hartnäckig, wie es sonst nur Kinder und Journalisten tun. „Welche Geräuschemissionen gehen von Waschmaschinen im Haushalt im Vergleich zu Waschmaschinen im Waschsalon durchschnittlich aus?“ Und: „Wie viele Stunden in der Woche wird im Durchschnitt eine Waschmaschine im Haushalt im Vergleich zu einer Waschmaschine im Waschsalon genutzt?“ Die Antwort der Ministerin ist immer die gleiche: Es gibt keine amtlichen Daten dazu.

Die Antworten auf Müllers Fragen wären interessant für eine Soziologie des Wäschewaschens. Aber natürlich steckt ein politisches Ziel dahinter – dass die FDP den Waschsalons gerne das Öffnen an Sonn- und Feiertagen erlauben würde. Aber darauf lässt sich Ministerin Hinz nicht ein. Sie spricht sich für die „prinzipielle Aufrechterhaltung des Schutzes der Sonn- und Feiertagsruhe“ aus. Egal wie lange und wie laut die Waschmaschinen in den privaten Haushalten laufen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare