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Manche Babys und ihre Mütter hat die jetzt angeklagte Hebamme nie gesehen.

Korruption in Hessen

Hebamme betrügt „besonders dreist“

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Eine Hebamme aus Darmstadt soll mehr als 161.000 Euro zu Unrecht von den gesetzlichen Krankenkassen kassiert haben. Die Schadenssumme könnte noch größer sein. Es gelang der Frankfurter Staatsanwaltschaft nur, ihr eine begrenzte Zahl von Fällen nachzuweisen.

Das Vorgehen der Hebamme sei „besonders dreist“ gewesen, sagt Oberstaatsanwalt Alexander Badle. Und es zeige, dass im Gesundheitswesen nicht alleine Ärzte und Apotheker die Möglichkeit haben, zu betrügen. Die 47-Jährige soll sieben Jahre lang Leistungen bei gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet haben, die sie nicht erbracht hat. Die bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt angesiedelte Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption hat jetzt Anklage gegen die Darmstädterin erhoben. Sie wirft der Frau gewerbsmäßigen Betrug in 183 Fällen vor. Mehr als 161 000 Euro soll sie zu Unrecht kassiert haben.

Zahlen, die gewiss nur die Spitze des Eisbergs seien, sagt Badle, der Leiter der Zentralstelle ist. Doch die Beweisaufnahme sei äußerst aufwendig gewesen. Jede einzelne Patientin musste befragt werden – zum Teil zu Ereignissen, die schon lange zurücklagen. „Im Nachgang ist es nach vier Jahren oft schwierig, zu sagen, ob die Hebamme einen an drei Terminen besucht hat oder an zehn.“ Die Angaben mussten dann mit der jeweiligen Krankenkasse abgeglichen werden.

Im Tatzeitraum, August 2006 bis September 2013, war die freiberufliche Hebamme in einem Darmstädter Krankenhaus tätig. Den Namen der Klinik möchte der Oberstaatsanwalt nicht nennen. Als Leiterin eines Geburtsvorbereitungskurses hatte sie Zugriff auf Personalien, Versicherungsdaten sowie Geburts- und Entlassungstermine von allen Patientinnen – auch jenen, die außerhalb der Klinik keine individuellen Hebammenleistungen in Anspruch genommen hatten. Auf diese Art und Weise konnte sie nicht nur mehr als die tatsächlich erbrachten Leistungen bei Patientinnen abrechnen, die sie betreut oder die einen Geburtsvorbereitungskurs bei ihr besucht hatten. Die Ermittler stießen auch auf Versicherte, die die Angeschuldigte überhaupt nicht kannten.

Aufgeflogen war die 47-Jährige, als eine Patientin Verdacht schöpfte und im Oktober 2010 ihre Krankenkasse, die Bahn-BKK, darüber informierte. Die meldete dies der Zentralstelle bei der Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt. Der übliche Weg.

Ohne die enge Zusammenarbeit mit den Krankenkassen könnten Badle und seine Kollegen kaum ihre Arbeit tun. Die vor sechs Jahren gegründete Zentralstelle ist zuständig für sämtliche Bereiche der medizinischen Versorgung. Die aktuellen Verfahren betreffen unter anderem Pflegedienste, Apotheker, Radiologen und Orthopäden. Es geht aber auch um Gemeinschaftspraxen, Wegegeld und Transportkosten.

Abschreckung potenzieller Täter

Und um sehr viel Geld. Bundesweit setzt der Gesundheitsmarkt jährlich rund 300 Milliarden Euro um. Expertenschätzungen zufolge gehen davon eine Milliarde Euro durch Vermögensstraftaten und Korruption verloren. Deckt die Zentralstelle sie auf, profitieren nicht allein die Krankenkassen mit ihren Versicherten davon oder die Kassenärzte mit ihren gedeckelten Budgets. Badle hofft, durch seine Arbeit auch potenzielle Täter abzuschrecken: „Die präventive Wirkung wird verstärkt, da die Akteure im Gesundheitsmarkt erkennen, dass Missstände nicht einzelfallbezogen, sondern strukturell bekämpft werden.“

Denn die Zentralstelle verfolge auch Verstöße, die sich in der „Grauzone des Gebührenrechts bewegen“. Die Arbeit, betont der Jurist, sei nicht auf die „Strafverfolgung in exponierten Einzelfällen“ beschränkt. So wie den „schon sehr exponierten“ der Hebamme aus Darmstadt.

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