Kommentar

Mit Harmonie ins Chaos

Mainz ist bisher bestenfalls zweitklassig geführt worden. Die neuen Stadträte haben nun die undankbare Aufgabe, eine völlig marode Stadt zu sanieren. Von Mario Thurnes

Von Mario Thurnes

Der alte Mainzer Stadtrat tagte ein letztes Mal, die neuen Mitglieder des nächsten saßen schon auf den Besucherrängen. Was sie gesehen haben, muss sie schockiert haben: Der Mangel an politischer Kultur in der Stadt ebenso wie die undankbare Aufgabe, vor die sie gesetzt sind, eine völlig marode Stadt zu sanieren.

Die Vertreter der Stadt brauchen mittlerweile Stunden lang, um zu beraten und dann trotzdem nicht zu einem tragfähigen Ergebnis zu kommen. Das ist bemerkenswert in einer Stadt, die jahrzehntelang durch einen so genannten Konsens regiert wurde. "Wir arbeiten zusammen, um wichtige Entscheidungen in Harmonie und Verantwortung für die Stadt zu tragen", hieß die salbungsvolle Begründung für die Zusammenarbeit von CDU, SPD und FDP:

Geschwätz. In Wirklichkeit ging es darum, das Feld so zu bestellen, dass jeder in Ruhe ernten konnte, ohne dass ihn der andere dabei störte: Die Lieblingsprojekte der jeweiligen Parteien wurden durch gewunken, ohne zu fragen, ob sie sinnvoll sind oder auch nur, ob sich die Stadt diese leisten kann. Dass etwa die Stadt Abermillionen für die Ausbildung von Musiklehrern zahlt - einer Landesaufgabe - ist einer der Treppenwitze des "Konsens".

In den zurückliegenden Jahren war die Chance da, die Stadt zu sanieren. Die Steuer floss üppig. Da waren die Verantwortlichen zu bequem. Wir finanzieren das, war der Lieblingssatz mit dem sich diese Generation Abgeordneter vor ihre Klientel stellte. Wir verhindern höhere Steuern, sagen CDU, FDP und ÖDP jetzt wieder.

Mainz ist bisher bestenfalls zweitklassig geführt worden. Die neuen Abgeordneten sind schon da. Vielleicht schaffen sie eine neue Politik: Einschnitte wird diese Generation zumuten müssen, da kommt sie ohnehin nicht dran vorbei. Vielleicht kriegt sie es aber mal hin, da einzusparen und da zu finanzieren, wo es vernünftig ist. Statt immer nur Geld rein zu geben, wenn es gilt, Klientel zu bedienen. Dann wäre Mainz 2009 nicht nur im Fußball aufgestiegen.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare