Grundsteuersätze über dem Durchschnitt
Mit den neuen Werten sortiert sich die Kurstadt in den Finanz-Tabellen neu ein
BAD HOMBURG - Mit Steuererhöhungen hat die Kurstadt wenig Erfahrung. Die Verdopplung des Grundsteuer-Hebesatzes auf 690 Punkte ist erst die zweite Änderung seit Bestehen der Bundesrepublik. Mit der beschlossenen Erhöhung und der allerdings von 385 auf 400 Punkte nur moderat gestiegenen Gewerbesteuer liegt Bad Homburg plötzlich nicht mehr am unteren Ende fast jeder Aufstellung.
Mit 690 Punkten reiht man sich im Kreis zusammen mit Grävenwiesbach auf Platz vier ein. Spitzenreiter beleibt Oberursel mit 980 Punkten vor Steinbach (900) und Neu-Anspach (758). Am niedrigsten liegt der Grundsteuer-Hebesatz in Usingen (415) und Weilrod (450). Der Haushalt gibt als durchschnittlichen Grundsteuer-Hebesatz im Kreis (wenn jede Kommune unabhängig von der Einwohnerzahl betrachtet wird) nach der Erhöhung 625 Punkte an.
Wie Vertreter der Verwaltung, aber auch die Koalition betonten, sei auch der Blick auf vergleichbare Städte geboten, nämlich die hessischen Sonderstatusstädte. Da liegt der Schnitt aktuell bei 599 - in einem Bereich zwischen 340 Punkten (Fulda) und 800 Punkten (Rüsselsheim).
Diese Vergleiche waren ein Argument für die Koalition, den von Armin Johnert (BLB) eingebrachten Änderungsantrag abzulehnen. Johnert hatte vorgeschlagen, die Erhöhung „abzumildern“, den Grundsteuer-Hebesatz auf 500 Punkte festzusetzen und dafür den Hebesatz für die Gewerbesteuer statt auf 400 auf 460 Punkte zu erhöhen. Unterm Strich sollte das von den Einnahmen her aufs selbe rauskommen.
Dem hielt Dr. Clemens Wolf (CDU) entgegen, dass man mit dem BLB-Vorschlag bei der Gewerbesteuer auf Frankfurter Niveau landen würde. „Und da reden wir von einer Metropole mit einem sehr breiten Angebot“, gab er zu bedenken. Damit könne sich Bad Homburg nicht messen, mit einer so hohen Gewerbesteuer werde man unattraktiv.
Auch hier zeigt die Statistik: Im Kreis liegt lediglich Oberursel (410 Punkte) über dem neuen Bad Homburger Wert, Friedrichsdorf ruft ebenfalls 400 Punkte auf. Im Schnitt gilt im Kreis nach der Homburger Erhöhung ein Hebesatz von 381 Punkten. Der Bad Homburger Wert entspricht genau dem neuen Schnitt der Sonderstatusstädte, die in einem Korridor zwischen 357 Punkten (Marburg) und 430 Punkten (Hanau) liegen.
Tobias Ottaviani (SPD) war es im Rahmen der Diskussion um die Hebesätze wichtig, die Belastung durch die Grundsteuererhöhung für den einzelnen Bürger einzuordnen. Im Haushaltsentwurf war von einer durchschnittlichen Mehrbelastung in Höhe von 192 Euro pro Einwohner zu lesen. „Der Mittelwert verzerrt, weil Grundstücksgröße und Wohnfläche entscheidend sind. Für kleinere Wohnungen spielt die Erhöhung keine so große Rolle“, zudem gebe es soziale Sicherungen. „Es dürfen keine unnötigen Ängste geschürt werden.“