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An diese Grundsätze hätten sich die Kinder in der Valentin-Senger-Schule halten sollen. Nun bleiben die Klassenräume leer.

Corona

Grundschulen bleiben doch zu

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  • Jutta Rippegather
    Jutta Rippegather
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Eine Frankfurter Viertklässlerin hat mit einem Eilantrag Erfolg. Nur eine Notbetreuung ist offen.

Eigentlich sollte von Montag an für Viertklässler in Hessen die Schulpflicht wieder gelten. Doch der hessische Verwaltungsgerichtshof hat sie am Freitag einstweilen außer Vollzug gesetzt: für Schüler der 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit den Förderschwerpunkten Sehen oder Hören. Kultusminister Alexander Lorz (CDU) zog die Konsequenz: Lediglich die Notbetreuung für systemrelevante Berufe werde am Montag öffnen. „Wann beziehunsgweise in welchen Schritten nun die Wiederaufnahme des Schulbetriebs in der Grundschule und in weiteren Jahrgangsstufen stattfindet, werden wir jetzt auf Basis der nächsten Gespräche zwischen den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin entscheiden.“ Die finden am 30. April statt.

Die Kasseler Richter gaben dem Eilantrag einer Frankfurter Schülerin, die Anordnung des Schulbesuchs stelle ein erhöhtes Infektionsrisiko dar, überwiegend statt. Zur Begründung hieß es im Urteil des 8. Senats, die Anordnung der Präsenzschulpflicht verletze das Grundrecht auf Gleichbehandlung. Mit Ausnahme der Viertklässler seien sämtliche Schüler, die sich keiner Abschlussprüfung unterziehen müssten, von der Schulpflicht befreit und müssten sich somit keinem erhöhten Infektionsrisiko aussetzen. Für diese Ungleichbehandlung bestehe kein sachlicher Grund. Das Urteil traf das Kultusministerium völlig überraschend.

Lorz  versteht Sorgen und Ängste

Noch eine Stunde vorher hatte Minister Alexander Lorz (CDU) vor der Presse versichert, die Schulen im Land seien bestens auf die Rückkehr der ersten Schüler nach der Corona-Schließung Mitte März vorbereitet. Das Land habe Händedesinfektionsmittel und 750 000 Masken an die Schulträger verteilt, die aber im Unterricht nicht permanent getragen werden müssten. Lorz hatte auch eingeräumt, dass Hessen die Grundschüler lieber als Letzte wieder in die Schulen geholt hätte, sich aber dem Votum der meisten anderen Bundesländer gebeugt habe.

Dass die Öffnung der Grundschulen auf Widerstand stoßen könnte, hatte sich schon am Donnerstag in einer Mitteilung der Vorstände der hessischen Elternbeiräte abgezeichnet. Sie bemängeln fehlende Standards und fordern, Viertklässler noch nicht am Montag in die Schule zu schicken. „Ich verstehe die Sorgen und Ängste“, sagte Lorz dazu am Freitagvormittag. Doch die Schulträger zeigten „große Anstrengungen“, den Hygieneplan des Landes umzusetzen. „Ich gehe davon aus, dass die Aufregung sich am Montag legen wird.“

In Frankfurt hatte am Vormittag ebenfalls noch alles danach ausgesehen, als würden auch die Grundschulen am Montag wieder öffnen. Die Stadt hatte eigens zu einem Pressetermin an die Valentin-Senger-Schule in Bornheim eingeladen.

Nancy Faeser: „laienhaftes Vorgehen“

Dort präsentierte Schulleiterin Martina Braun ihre Pläne: 66 Schülerinnen und Schüler sollten am Montag wiederkommen, die Klassen halbiert werden. In den Unterrichtsräumen stehen die Tische in einem Abstand von anderthalb Metern zueinander, in den vergangenen Wochen hatten Eltern Masken für alle Schüler genäht, weitere Mund-Nasen-Bedeckungen spendierte die Stadt am Freitag.

Ob und wann im Unterricht Masken getragen werden, hätten die Lehrer entschieden, sagte Braun. Doch alle diese Überlegungen bleiben nun vorerst im Konjunktiv.

Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hatte am Morgen erklärt, er sei froh, dass nicht nur Jugendliche, sondern auch die Schülerinnen und Schüler der vierten Klasse wieder unterrichtet würden. Es wäre „ein schlechtes Signal“ gewesen, jüngere Kinder außen vor zu lassen. Schuldezernentin Sylvia Weber (SPD) betonte mit Blick auf den Hygieneplan des Landes, den die Stadt ergänzt hatte, die Eltern müssten sich „keine Sorgen machen“.

Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Grüne) wollte auch an den Schulen die „ganz klare Botschaft“ verbreiten, dass Gesichtsmasken nun von entscheidender Bedeutung seien. An der Valentin-Senger-Schule und den anderen hessischen Grundschulen wird diese Botschaft vorerst niemand hören.

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag, Nancy Faeser, warf dem Kultusministerium „laienhaftes Vorgehen“ vor. „Die Leidtragenden der handwerklichen Fehler sind die Eltern.“

Der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs ist unanfechtbar. Aktenzeichen: 8 B 1097/20.

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