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Manche Begegnungen in der Öffentlichkeit sind schließlich mit guten Gründen erlaubt.

Kommentar

Für die Grundrechte

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Lockerungen sind ein ehrenwertes Ziel, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen – aber das Versammlungsrecht darf da nicht hintangestellt werden. Ein Kommentar.

Es ist gut, dass die Verfassungsrichter kühlen Kopf bewahren in dieser aufregenden Zeit. Sie sind dafür da, die Grundrechte zu schützen, und das haben sie im Fall der Gießener Aktivisten mit bemerkenswerter Klarheit getan.

Die Botschaft aus Karlsruhe lautet: Grundrechte wie das Versammlungsrecht dürfen auch in Krisenzeiten nicht ignoriert werden. Es muss schon sehr genau hingeschaut werden, ob der Infektionsschutz durch eine Demonstration wirklich gefährdet wäre. Die Aktivisten in Gießen hatten detailliert dargelegt, wie sie ihre Meinung kundtun wollten, ohne Hygiene- und Abstandsregeln zu brechen. Darüber darf eine Versammlungsbehörde nicht einfach hinweggehen.

Manche Begegnungen in der Öffentlichkeit sind schließlich mit guten Gründen erlaubt, und sie werden zunehmen, wenn jetzt mehr Läden öffnen. Es ist ein ehrenwertes Ziel, Auflagen zu lockern, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Aber die Grundrechte dürfen da nicht hintangestellt werden. Sie sind ein Schatz, den sich diese Gesellschaft bewahren muss. Auch dafür ist die Zeit der Krise eine Bewährungsprobe.

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