Demonstration gegen Rassismus - Frankfurt
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Im Zuge der Demonstrationen gegen Rassismus folgt die Debatte um den Begriff „Rasse in der Verfassung. 

Hessen

Grüne wollen „Rasse“-Begriff auch in Hessen streichen

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Parteirat der hessischen Grünen fordert Änderung der Landesverfassung. Die Grünen tagten erstmals digital - und fassten auch einen Beschluss zur umstrittenen Finanzierung der Corona-Folgen.

Die hessischen Grünen fordern, das Wort „Rasse“ aus der Hessischen Verfassung zu streichen – „und in der Folge dessen aus allen anderen Gesetzen“. So heißt es in einem Beschluss, den der Parteirat am Wochenende auf Antrag der Grünen Jugend fasste.

In der Hessischen Landesverfassung heißt es gleich in Artikel 1: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, ohne Unterschied des Geschlechts, der Rasse, der Herkunft, der religiösen und der politischen Überzeugung.“ Zuvor hatten die Bundesgrünen vorgeschlagen, den „Rasse“-Begriff aus dem ähnlich formulierten Diskriminierungsverbot in Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen.

Als Ziel formuliert die hessische Regierungspartei, „institutionellen Rassismus“ zu bekämpfen. Dazu solle unter anderem eine Ombudsstelle beim Hessischen Landtag angesiedelt werden, als „unabhängige Meldestelle unter anderem für Fälle von rassistischer Polizeigewalt oder bei Diskriminierung auf Grund von Racial Profiling“. Daneben bedürfe es „auch in Zukunft der konsequenten Aufarbeitung rassistischer Strukturen in allen staatlichen Institutionen“, heißt es in dem Beschluss.

Erstmals tagte der Parteirat der Grünen, ein nichtöffentlicher kleiner Parteitag, digital. Die Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer sowie Landtags-Fraktionschef Mathias Wagner und Sozialminister Kai Klose waren aus der Landesgeschäftsstelle in Wiesbaden zugeschaltet, während das Gros der Delegierten online zugeschaltet war und abstimmen konnte. Mit 58 von 61 Delegierten hätten so viele teilgenommen wie noch bei keinem Präsenz-Parteirat, berichtete Erfurth. Daneben hätten sich 120 Mitglieder zugeschaltet.

In ihrem Leitantrag, der mit großer Zustimmung angenommen worden sei, unterstützten die Delegierten das Ansinnen der schwarz-grünen Koalition, ein Sondervermögen zur Überwindung der Corona-Krise einzurichten, das zwölf Milliarden Euro umfassen soll. Dafür sollen Schulden aufgenommen werden, weshalb eine Zweidrittelmehrheit im Landtag notwendig ist. Bisher gibt es zwischen Koalition und Opposition keine Einigung darüber.

„Wir haben es mit einer einmaligen Krise zu tun. Darauf kann es für uns Grüne nur eine Antwort geben: ein ebenso einmaliges Programm zur Stabilisierung, aber vor allem auch zur Modernisierung, Digitalisierung und ökologischen sowie sozialen Erneuerung unseres Landes“, heißt es in dem Beschluss. Genau dies werde mit dem Sondervermögen angestrebt.

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