+
Klimaneutrales Hessen bis 2035? Die grüne Umweltministerin Priska Hinz hält dieses Ziel, formuliert von ihrer eigenen Partei, für utopisch.

Klima

Grüne Minister in Hessen halten Grünen-Beschluss für unrealistisch

  • schließen

Umweltministerin Hinz will Hessen bis 2050 klimaneutral machen – und nicht schon bis 2035. Das aber hatte ein Landesparteitag ihrer Partei verlangt.

Die schwarz-grüne Landesregierung hat nicht vor, den Beschluss des jüngsten Grünen-Parteitags umzusetzen und ihre Klimaziele entsprechend zu verschärfen. „Hessen will bis 2050 klimaneutral werden“, hieß es am Mittwoch in einer Presseerklärung der Grünen-Minister Priska Hinz (Umwelt) und Tarek Al-Wazir (Wirtschaft und Verkehr). Die Grünen-Basis hatte beim Parteitag in Königstein hingegen gefordert, dass Klimaneutralität bereits 2035 erreicht werden solle.

Im Umweltausschuss des Landtags bekräftigte Hinz am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern, dass sie am Ziel 2050 festhalte und sich das neue Ziel der Partei nicht zu eigen mache. Sie vertrete eine realistische Politik, deren Ziele durch eigene Anstrengungen erreicht werden könnten. Da Hessen aber nur 20 Prozent der klimaschädlichen Emissionen selbst beeinflussen könne, sei es von den Entscheidungen des Bundes und der Europäischen Union abhängig, ob ein früherer Zeitpunkt erreichbar sei. Diese Position hatte Hinz bereits beim Grünen-Parteitag vertreten, war aber überstimmt worden.

Die Linke hatte den Beschluss des Grünen-Parteitags zum Anlass genommen, um bei der Ministerin im Landtag nachzuhaken. Sie wies darauf hin, dass die Umweltbewegung „Fridays for Future“ das Zieldatum 2035 für notwendig halte. Auch die Wissenschaftler von „Scientists for Future“ hielten 2050 für zu spät, damit Hessen noch einen ausreichenden Beitrag zur Einhaltung der Pariser Klimaziele leisten könne.

Der Linken-Abgeordnete Torsten Felstehausen nannte es „bedauerlich“, dass die Grünen in der Regierung keine Nachverhandlungen mit der CDU anstrebten, um schärfere Klimaziele zu erreichen. „Wenn Hinz auf die EU- und Bundesebene verweist, die wichtige Maßnahmen durchsetzen müssten, ist das die Fortsetzung eines völlig unangebrachten Schwarzer-Peter-Spiels“, beklagte Felstehausen. 

von Pitt von Bebenburg

Auf dem Grünen-Bundesparteitag in Bielefeld wurden Annalena Baerbock und Roland Habeck auf zwei weitere Jahre zu Bundesvorsitzenden gewählt.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare