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Ein Nutzer des Offenen Kanals Kassel soll sich antisemitisch geäußert haben.

Antisemitismus

Grüne in Hessen fordern Konsequenzen

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Einem Nutzer des Offenen Kanals Kassel wird Antisemitismus vorgeworfen. Der grüne Landtagsabgeordnete Jürgen Frömmrich will seine Sendungen prüfen lassen.

Nach Antisemitismus-Vorwürfen gegen einen Nutzer des Offenen Kanals Kassel fordert der medienpolitische Sprecher der Grünen im hessischen Landtag, Jürgen Frömmrich, Konsequenzen. Er werde die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR), die den Offenen Kanal betreibt, bitten, alle Sendungen von Hans R. Portner medienrechtlich zu prüfen, sagte Frömmrich. Portners in die Kritik geratenen Äußerungen könnten „als antisemitisch und demokratiefeindlich verstanden werden“. Er sei „ungeeignet, eine Sendung auf dem Offenen Kanal zu betreiben“.

Die „Informationsstelle Antisemitismus“, die zum in Kassel ansässigen Sara Nussbaum Zentrum für Jüdisches Leben gehört, hatte einen inzwischen gelöschten Beitrag auf Portners privatem Facebook-Profil als antisemitisch kritisiert. Der 67-jährige Portner, der seit vielen Jahren im Offenen Kanal sendet, hatte darin die Aufnahme jüdischer Flüchtlinge aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion als „abartigste Nummer, die seit Bestehen der Bundesrepublik gemacht wird“, bezeichnet. Die Menschen würden „betrügerisch ihre jüdische Abstammung nutzen, um hier als arme Flüchtlinge unser Geld zu kassieren, was unseren Rentnern fehlt“. Sie hätten „mit der NS-Zeit null zu tun“. Politiker, die diesen vermeintlichen Missstand nicht bekämpften, seien „Volksschädlinge erster Güte“.

Die Informationsstelle Antisemitismus kritisierte, Portner leugne damit „implizit die traumatischen Folgen der nationalsozialistischen Verfolgung für Überlebende und Nachfahren“ und ignoriere außerdem die Tatsache, „dass aus Kassel Jüdinnen und Juden auf das Gebiet der ehemaligen Sowjetunion deportiert wurden, etwa nach Riga“.

Portner sagte der Frankfurter Rundschau am Mittwoch, er habe die kritisierten Teile des betreffenden Facebook-Eintrags nicht selbst verfasst. „Die hat mir da einer hineinformuliert“, sagte Portner. „Das ist eine Schweinerei.“ Offenbar sei es jemandem gelungen, sein Facebook-Passwort zu knacken. Er stelle sich klar gegen jeden Antisemitismus, befürworte Entschädigungen für Holocaust-Opfer und sei lediglich ein entschiedener Gegner der aktuellen deutschen Flüchtlingspolitik, sagte Portner.

Annette Schriefers, die Sprecherin der LPR, sagte der FR, Portner sei ein langjähriger Nutzer des Offenen Kanals, kein ausgebildeter Journalist und für seinen offensiven Stil bekannt. Die für den Offenen Kanal produzierte Sendung, die er mit dem kritisierten Facebook-Eintrag bewerben wollte, sei medienrechtlich nicht zu beanstanden. Der entsprechende Beitrag bei Facebook sei der LPR bekannt, man habe ihn zur strafrechtlichen Bewertung an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Wenn Portner sich im Offenen Kanal ähnlich geäußert hätte wie in diesem Beitrag, wäre die entsprechende Sendung niemals gesendet worden, sagte Schriefers.

In einer ersten Version dieses Textes hatten wir Hans R. Portner fälschlicherweise als „Mitarbeiter“ des Offenen Kanals Kassel bezeichnet. Tatsächlich ist Portner nur einer von vielen Bürgern, die als Nutzer über den Kanal senden.

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