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Im Ungewissen

Freie Wähler schneiden schlecht ab

Von MICHAEL GRABENSTRÖER UND CANAN TOPCU

Sie wollten es wissen. Und so trauten sich die Freien Wähler im November 2006 - drei Jahrzehnte nach ihrem ersten Scheitern - wieder auf die landespolitische Bühne. Als reine Kommunalpartei, die in weiten Teilen Hessens mit Bürgermeistern und Fraktionen in vielen Städten vertreten ist, wollten sie auf der Landesebene mitmischen und erstmals in das Parlament einziehen.

Doch die Aufregung im Zusammenhang mit der Behauptung, die CDU-Landesregierung habe versucht, ihr den Verzicht auf die Beteiligung an den Landtagswahlen abzukaufen, brachte die Gruppierung nur kurz ins Zentrum der landespolitischen Wahrnehmung. Bei der Landtagswahl blieben sie landesweit bei O,9 Prozent hängen. Die Freien Wähler erhielten nur 24 294 Zweitstimmen. Zu wenig für Sitze im Landtag, knapp zu wenig allerdings auch, um die Wahlkampfkosten erstattet zu bekommen. Gesetzliche Ansprüche auf eine Erstattung der Wahlkampfkosten lassen sich erst bei einem Minimal-Ergebnis von genau 1,0 Prozent ableiten. Dann gibt es zwei Euro pro Stimme.

Noch ist gar nicht entschieden, ob sich die Freien Wähler nach dieser Schlappe weiter landespolitisch engagieren wollen. Ihr Vorstand besteht allerdings darauf, sich perspektivisch in die Landespolitik einmischen zu wollen, da die wesentlichen Entscheidungen über die Finanzausstattung der Kommunen nunmal auf Landesebene fallen. Wähler verstehen die Gruppierung als kommunale Interessenvertretung. Das macht ein Blick auf die Erststimmen bei der aktuellen Landtagswahl deutlich. Dort holten die Freien Wähler 12 000 Stimmen mehr für Direktkandidaten, die in ihren Wahlkreisen bekannt sind.

Während die Gruppierung in Frankfurt am Main unterm Strich nicht mehr als Prozent der Stimmen verbuchen konnten, punkteten sie in Hausen. Das hängt wohl auch mit dem Widerstand gegen den geplanten Moscheebau in diesem Stadtteil zusammen, den die Freien Wähler für den Wahlkampf nutzten. So wählten 4,5 Prozent der Hausener Bürger mit ihrer Erststimme und 3,4 Prozent mit ihrer Zweitstimme diese Gruppierung. Zum Vergleich: In Rödelheim gaben 0,8 Prozent die Erststimme, 0,5 Prozent die Zweitstimme den Freien Wählern.

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