+
„Ein Europa für alle“ wünschten sich am Sonntag die Teilnehmer der Kundgebung auf dem Opernplatz in Frankfurt.

Politik

Frankfurterinnen wollen nach Straßburg

  • schließen

Bei den Europawahlen besitzen auch kleinere Parteien Chancen auf den Einzug ins Parlament.

Drei ganz unterschiedliche Frankfurterinnen streben als bundesweite Spitzenkandidatinnen ins Europaparlament: die Rechtsanwältin Nicola Beer, die Autorin Jutta Ditfurth und die Wendo-Trainerin Margot Müller. FDP-Spitzenfrau Beer, frühere Europa-Staatssekretärin, Kultusministerin und Generalsekretärin ihrer Partei, ist in farbenfrohen Mänteln unübersehbar auf Plakaten zu sehen und wirbt: „Wie soll Europa vorankommen, wenn Deutschland stehen bleibt?“

Bundesweit bekannt ist auch Jutta Ditfurth, die streitbare linke Frankfurter Stadtverordnete von Ökolinx. Sie tritt bei der Europawahl gegen ein „rassistisches, antisemitisches, menschenfeindliches“ Europa an, „vor dessen Festungsmauern Menschen ertrinken“. Weniger bekannt ist Margot Müller, die Spitzenkandidatin der feministischen Partei Die Frauen, die Gewalt gegen Frauen mit einem europaweiten Aktionsplan stoppen will.

40 Listen stehen auf dem hessischen Wahlzettel zur Europawahl an diesem Sonntag. Anders als bei Bundestags- oder Landtagswahlen besitzen nicht nur CDU und SPD, Grüne und FDP, Linke und AfD Chancen, ihre Kandidaten nach Straßburg und Brüssel zu schicken. Ins bisherige Europaparlament entsenden 13 deutsche Gruppierungen ihre Abgeordneten – jene, die auf diesen Seiten vorgestellt werden. Doch auch andere Kleine wie Ökolinx oder die europaweite Volt-Partei machen sich Hoffnungen, da die Fünfprozenthürde bei der Europawahl nicht gilt.

Die schwarz-grüne hessische Landesregierung hält die Europawahl für „immens wichtig“. Sie ruft dazu auf, wählen zu gehen – und nennt den Brexit als mahnendes Beispiel. „Wir wollen nicht, dass Europafeinde die Oberhand gewinnen, die nur die Vorteile ihrer eigenen Nation im Blick haben“, stellten Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) in einer gemeinsamen Presseerklärung fest. „Was passiert, wenn viele Menschen bei einer wichtigen Wahl zu Hause bleiben, sieht man am Brexit.“

Bouffier betonte: „Hessen ist meine Heimat. Aber Europa ist es auch.“ Im Oktober hatten die Hessinnen und Hessen das Bekenntnis zu Europa bei einer Volksabstimmung mit einer deutlichen Mehrheit von 82,4 Prozent in die Landesverfassung aufgenommen.

Stimmungstest für die hessischen Parteien

Für die hessischen Parteien stellt die Europawahl ein gutes halbes Jahr nach der Landtagswahl einen Stimmungstest dar. Bei der CDU gibt es nach zwei Jahrzehnten, in denen Thomas Mann und Michael Gahler die hessische Partei in Straßburg und Brüssel vertreten haben, einen Wechsel. Der 73-jährige Mann hat nach anfänglichem Zögern Platz gemacht für den Marburger Rechtsprofessor Sven Simon (40), während der 59-jährige Gahler erneut kandidiert. Auf Platz 3 der Landesliste steht die Frankfurter Stadtverordnete Verena David.

Die hessische SPD will mit demselben Personal ins Europaparlament zurückkehren, mit dem sie bisher dort vertreten ist. Der Gießener Udo Bullmann spielt als Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion eine wichtige Rolle, die Kasselerin Martina Werner steht erneut auf Platz zwei.

Nur CDU und SPD haben Landeslisten nominiert, alle anderen Parteien setzen auf Bundeslisten. Das gilt auch für die Grünen, die die SPD bei der hessischen Landtagswahl erstmals überflügelt hatten und nun gespannt sind, ob sie dieses Ergebnis wiederholen können. Der nordhessische Biobauer Martin Häusling, der seit zehn Jahren Agrarpolitik im Europaparlament macht, hat mit Platz 6 den Wiedereinzug fest vor Augen.

Bei der FDP kommt nicht nur Spitzenkandidatin Nicola Beer vom Main. Mit dem Frankfurter FDP-Chef Thorsten Lieb auf Platz 6 steht ein weiterer Kandidat vor dem Einzug ins Parlament. Der dürfte auch dem Gießener Ali Al-Dailami gelingen, der bei den Linken auf Platz 6 platziert ist.

Bei der AfD machen sich zwei Hessen Hoffnungen auf Europa, Christine Anderson, die sich selbst als „rechtsradikal“ bezeichnet hat, auf Platz 8 und Erich Heidkamp auf Platz 12. Heidkamp ist erst im Januar in den Hessischen Landtag eingezogen.

Wie bei keiner anderen Gruppierung dominieren Frankfurter die Liste von Ökolinx. Neben Ditfurth stehen drei weitere Frankfurter auf den ersten fünf Plätzen, nämlich der Stadtverordnete Manfred Zieran, die Ortsbeirätin Hanna Große Vorholt und der Asylanwalt Victor Pfaff.

Auf das hessische oder gar das bundesweite Ergebnis wird man am Sonntag lange warten müssen. Erst wenn um 23 Uhr auch das letzte Wahllokal in Europa schließt, darf das Landesresultat verkündet werden.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare