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Stefan Grüttner.

Personelles

SPD Hessen sieht Grüttner-Tätigkeit bei KV kritisch

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Die SPD zweifelt an der Moral des ehemaligen hessischen Sozialministers Stefan Grüttner.

Die SPD-Fraktion will von der Landesregierung näheres über die neue Beratertätigkeit des ehemaligen hessischen Sozialministers Stefan Grüttner (CDU) für die Kassenärztliche Vereinigung(KV) Hessen (KV) wissen. Etwa, ob sein Honorar auf seine Versorgungsbezüge angerechnet wird. 

„Die neue Tätigkeit Grüttners stellt aus unserer Sicht einen klaren Interessenskonflikt dar“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer Günter Rudolph am Freitag in Wiesbaden. „Noch dazu gleicht der Wechsel des Ex-Sozialministers zur Ärzte-Lobby einem Sinneswandel, der moralische Zweifel weckt.“ 

Grüttner hatte bis Januar die Rechtsaufsicht über die KV, die ihn jetzt für Lobbyarbeit in Berlin engagiert hat. Dabei sei ihm sein Insiderwissen und seine Kontakte als Minister von großem Nutzen, sagte Rudolf. „Uns interessiert, seit wann Herr Grüttner die KV Hessen berät, ob auch die Landesregierung einen Interessenskonflikt feststellt und so wie wir, Änderungsbedarf an den gesetzlichen Regelungen sieht.“  

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