FLUGHAFENAUSBAU

Für Kritiker gibt es bei Einwänden Alternativen

Frankfurt · 24. Februar · -ke · Kritiker des Ausbaus des Frankfurter Flughafens, die wegen möglicher Weitergabe ihrer Daten eine Einwendung gegen das Projekt

Frankfurt · 24. Februar · -ke · Kritiker des Ausbaus des Frankfurter Flughafens, die wegen möglicher Weitergabe ihrer Daten eine Einwendung gegen das Projekt scheuen, hat der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) auf zwei besondere Möglichkeiten hingewiesen: So könnten die Einwendungen auch anonym formuliert werden. Außerdem bestehe die Möglichkeit eines persönlichen Erörterungstermins, bei dem auch keine Journalisten anwesend sind.

Ein Sprecher des Regierungspräsidiums Darmstadt bestätigte diese Wege. So könnten Einwender, die zum Beispiel auf dem Flughafen arbeiten, sich aber dennoch gegen den Ausbau wehren wollen, die Preisgabe ihrer Personalien an die Flughafenbetreiberin Fraport verhindern. Dies müssten sie bei der Abgabe ihrer Einwendung beim RP allerdings begründen und ein berechtigtes Interesse geltend machen.

Auch der Weg eines persönlichen Erörterungstermins ist prinzipiell denkbar. Allerdings müsse dies begründet werden. Nach Darstellung des BUND könnten zum Beispiel die Krankengeschichte eines Einwenders oder Vermögensverhältnisse ein Grund sein. RP-Sprecher Dieter Ohl nannte auch Betriebsgeheimnisse als einen Grund für den Antrag, die Einwendung in kleiner Runde zu verhandeln.

Nach Angaben des RP hätten die Erörterungen solcher Einwendungen beim Flughafenverfahren in Berlin-Schönefeld zwei Tage benötigt, während der gesamte Erörterungstermin ein halbes Jahr dauerte. Beim Frankfurter Verfahren sei denkbar, den an sich verhandlungsfreien Mittwoch für solche Fälle zu benutzen. Bisher, so Ohl, sei aber kein derartiger Wunsch an das RP herangetragen worden. Die Frist zur Einwendung endet am 2. März.

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