FLUGHAFEN

EU-Kommission sieht Probleme bei Ausbau

Frankfurt · 25. November · dpa · Die bisherige Planung für den Ausbau des Frankfurter Flughafens verstößt nach einer vorläufigen Analyse der EU-Kommission

Frankfurt · 25. November · dpa · Die bisherige Planung für den Ausbau des Frankfurter Flughafens verstößt nach einer vorläufigen Analyse der EU-Kommission gegen europäisches Recht. Dies geht aus einem Schreiben der Brüsseler Behörde an die Bundesregierung hervor. Die Kommission war von Flughafengegnern angerufen worden. Fraport betonte, man rechne weiterhin mit der Inbetriebnahme der Piste im Jahr 2007.

In dem Schreiben der Kommission heißt es, bereits beim Raumordnungsverfahren hätte das Absturzrisiko im Sinne der so genannten Seveso-Richtlinie über Gefahren bei schweren Unfällen abschließend untersucht werden müssen. In den Planungsunterlagen werde aber darauf verwiesen, dass einzelne Risikofaktoren erst im Planfeststellungsverfahren geprüft werden sollen.

Die Kommission kommt dann zu dem Schluss: "Nach einer ersten Analyse des Sachverhalts gehen die Dienststellen der Kommission davon aus, dass Artikel 12 der Seveso-II-Richtlinie verletzt wurde." Für eine abschließende Beurteilung werden innerhalb eines Monats weitere Unterlagen erbeten.

Dossier: Wächst der Flughafen weiter?

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