Offenbach

Finanzielle Talfahrt in Offenbach wegen Corona: Haushaltssperre verhängt

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Offenbachs Kämmerer Peter Freier rechnet mit „signifikantem Defizit“ durch die Corona-Krise in diesem Jahr. Magistrat verhängt 20 Prozent Haushaltssperre.

Die Corona-Krise trifft Offenbach hart. Weil er mit Einnahmeausfällen und zusätzlichen Ausgaben durch die Pandemie rechnet, hat der Magistrat erneut eine Haushaltssperre beschlossen. Alle geplanten Ausgaben der Verwaltung sollen um 20 Prozent gekürzt werden. Dies teilte Kämmerer Peter Freier (CCU) gestern mit. Er rechnet für dieses Jahr mit einem „signifikanten Defizit“ wegen erheblicher Einbrüche insbesondere bei den Gewerbesteuereinnahmen und steigender Ausgaben aufgrund von Corona.

Das Regierungspräsidium hatte den Haushalt 2020 zwar genehmigt, der Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 77 Millionen Euro vorsah. Tatsächlich geht der Kämmerer aufgrund von Rückzahlungen und Steuereinbrüchen nur noch von 53 Millionen Euro aus. Mit der Haushaltssperre wolle die Stadt auch deutlich machen, dass sie alles in ihren Kräften Stehende unternehme, um die Verpflichtungen aus dem Entschuldungsprogramm „Hessenkasse“ zu erfüllen, sagte Freier.

Dazu gehört, Überschüsse für die jährliche Schuldentilgung der Investitionskredite zu erzielen. Diese belaufen sich aktuell auf 360 Millionen Euro. Die Tilgung der Darlehen beträgt rund 20 Millionen Euro. Freier forderte die Verwaltung auf, auch über die Sperre hinaus alle Einsparpotenziale zu nutzen. 

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