Gut gebrüllt

Fetzchen Stoff

  • Jutta Rippegather
    vonJutta Rippegather
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Nicht alle sind besonnen in Hessen. Die Kolumne aus dem Landtag.

Irgendein kreativer PR-Mensch hat für die Pandemie im Auftrag der Landesregierung einen neuen Spruch kreiert: „Hessen bleibt besonnen“, steht seitdem an oder hinter Rednerpulten, in E-Mail-Anhängen, auf Plakaten. Auch in den Landtagsfluren herrschte Besonnenheit. Lange Zeit wurden die AHA-Regeln eher so lala beachtet. Doch seit einigen Wochen trägt man und frau fast immer oben mit. Nicht weil es sein muss, sondern weil es sich in diesen Zeiten so gehört.

Deshalb gab es bislang auch für die Plenarsitzungen keinen Anlass für einen Ordre de Mufti. Jeder Abgeordnete und jede Abgeordnete weiß um die rapide ansteigenden Infektionszahlen und dass immer mehr Menschen an dem Virus sterben. Und ist sich bewusst, dass er oder sie das Volk vertritt und mit gutem Beispiel voranzugehen hat. Sicherheitshalber hatte Parlamentspräsident Boris Rhein vor der Sondersitzung zur Pandemie sogar noch schriftlich darauf hingewiesen. Möglicherweise brachte erst das eine Fraktion auf die Idee, dies bewusst zu ignorieren.

Die AfD nutzte die Gelegenheit, um sich in Szene zu setzen. Noch vor dem Start der Generaldebatte sah Rhein sich genötigt, eine „dringende Empfehlung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auch auf den Sitzplätzen des Landtags“ auszusprechen. Eine Vorlage für Rechtsaußen Volker Richter, der lehrmeisterhaft ausführte: Die meisten Bedeckungen nutzten nichts, seien angesichts der Abstände auch nicht nötig. Und meinte, das Fetzchen Stoff führe zum Untergang des Abendlands: „Sie gehen in die Richtung eines totalitären Staates.“

Dass er damit eine Empörungswelle auslöste, war absehbar und wohl auch gewollt. Das ging so weit, dass der Ältestenrat sich mit dem Maskentragen beschäftigte, das für Rhein „eine Frage der Kollegialität und des Verantwortungsgefühls“ darstellt. Es gehe doch auch darum, die Funktionsfähigkeit der ersten Gewalt zu gewährleisten, sagte der Parlamentspräsident in der Sitzung, die Ministerpräsident Volker Bouffier in der häuslichen Quarantäne verfolgen musste.

Das Ende vom Lied: Um den parlamentarischen Betrieb sicherzustellen, hat der Ältestenrat offizielle Beschlüsse gefasst. Es gibt jetzt klare Abstandsregelungen im Plenarsaal und eine geänderte Sitzordnung. Vor jeder Ausschuss- und Plenarsitzung besteht die Möglichkeit, sich freiwillig testen zu lassen. Außerdem gilt von Montag an in der gesamten Liegenschaft des Landtages eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Das mit der Besonnenheit gilt leider nicht für alle in Hessen. Es gibt eine Spezies im Land, die muss zum Infektionsschutz gezwungen werden.

Jutta Rippegather berichtet auch mit Maske und Besonnenheit aus dem Landtag.

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