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FDP warnt vor Cyberangriffen

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Von: Peter Hanack

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Die Freidemokraten bezeichnen die Infrastruktur als „verletzlich“.

René Rock, Fraktionsvorsitzender der FDP im Hessischen Landtag, hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, sich verstärkt um Flüchtlinge aus der Ukraine zu kümmern. Zudem müsse auch der Zivilschutz verbessert werden, etwa durch das Anlegen von Vorräten oder das Reaktivieren von Schutzeinrichtungen.

Rock fürchtet, Russland könne nach dem Angriff auf die Ukraine auch einen Cyberkrieg gegen Deutschland führen. „Wir müssen uns klarmachen, dass unsere Infrastruktur sehr verletzlich ist“, sagte Rock am Donnerstag in Wiesbaden. Er verwies dabei beispielsweise auf die Wasserversorgung des Rhein-Main-Gebiets, die zu 50 Prozent durch eine einzige Zuleitung funktioniere.

Ziel Wasser und Energie

Auch sei der Internetknoten in Frankfurt als einer der größten in Europa mögliches Ziel von Hackerangriffen. Hacker könnten zudem die Energieversorgung, auch mit Windkraft, empfindlich treffen und dort großen Schaden anrichten, so Rock.

Er sagte, es sei nachvollziehbar, dass die Landes- und Bundesregierung derzeit keine Panik unter der Bevölkerung auslösen wolle. Auch seien ja bereits erste Schritte unternommen worden. Nun müsse aber beispielsweise mit Nachdruck daran gegangen werden, Lagerkapazitäten für wichtige Güter zu erhöhen.

Rock nannte auch die Energieversorgung mit Gas als wichtigen Punkt. Er sprach sich dafür aus, Gaskraftwerke vom Netz zu nehmen, um die Speicher nicht zu leeren. Gleichzeitig müsse Energie aus anderen Quellen genutzt werden. Er nannte dazu das Kraftwerk Staudinger in Großkrotzenburg bei Hanau, das neben einem Gas- auch über mehrere Kohleblöcke verfügt. Dieses solle entgegen aktueller Pläne nicht so schnell endgültig stillgelegt werden.

Flüchtlinge unterbringen

Rock appellierte auch an die Kommunen, möglichst schnell Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge aus der Ukraine zu schaffen. Von dort kämen zahlreiche Kinder und Jugendliche, viele auch ohne Eltern. Für diese müsse es Betreuungsmöglichkeiten geben. Rock regte an, dafür die aktuellen Betreuungsstandards zeitweise abzusenken. Auch solle versucht werden, ukrainische Erzieher:innen für die Betreuung zu gewinnen.

Vieles von dem, was nun zu tun sei, liege in der Hand des Bundes, räumte Rock ein. Doch auch Hessen und die Kommunen seien gefordert, sich den Herausforderungen zu stellen.

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