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Befürworter des Radentscheid Frankfurt fahren als Corso durch die Frankfurter Innenstadt.

Radentscheid in Frankfurt

FDP will Radentscheid mit Europawahl verbinden

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Die FDP Frankfurt fordert, die Wahltermine aus Kostengründen gemeinsam abzuhalten. Der Radentscheid lädt unterdessen zu einer Info-Veranstaltung ein.

Die Bürgerbefragung zum Radentscheid Frankfurt sollte am Sonntag, 26. Mai, stattfinden, wenn auch das Europaparlament gewählt wird. Das fordert Uwe Schulz, der verwaltungspolitische Sprecher der FDP im Römer. „Dies ist schon aus haushaltspolitischen Gründen angezeigt, da hierdurch beträchtliche Kosten eingespart werden könnten“, sagte er. Eine Verbindung von Europawahl und Radentscheid würde diesen außerdem aufwerten, da eine höhere Beteiligung zu erwarten sei.

Im Juli 2018 hatte der Radentscheid Frankfurt das Bürgerbegehren mit mehr als 40 000 Unterschriften erfolgreich abgeschlossen, wie das Wahlamt bestätigte. Dies sei „genügend Zeit“ gewesen, um das Bürgerbegehren rechtlich prüfen zu lassen. Falls der Magistrat Bedenken habe, sollte er sie „möglichst schnell offenlegen“ und das Rechtsgutachten „auch den Stadtverordneten zugänglich machen“. Schulz warnte den Magistrat davor, „mit taktischen Spielchen“ das in die Hessische Gemeindeordnung vorgesehene Instrument der direkten Bürgerbeteiligung zu unterlaufen.

Die grundsätzliche Linie der Koalition sei, dass Frankfurt „eine Verkehrswende“ brauche, sagte Eugen Emmerling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Römer. Der Ausbau von Radinfrastruktur, wie sie der Radentscheid Frankfurt fordere, könne dabei helfen – das Bürgerbegehren hätten außerdem große Teile der Bevölkerung unterstützt.

„Möglicherweise wird das Rechtsgutachten die einen oder anderen formalen Fehler feststellen, ich bin aber zuversichtlich, dass wir an dieser Stelle nachbessern können und einen gemeinsamen Kompromiss erreichen“, sagte er. Emmerling geht davon aus, dass es zu einer Lösung analog zum „Darmstädter Modell“ kommen könnte.

In Darmstadt war das Bürgerbegehren beim Radentscheid ebenfalls erfolgreich, wurde aber aufgrund eines vermeintlich unzureichendem Finanzierungsvorschlags vom dortigen Magistrat abgelehnt. Der Darmstädter Magistrat sieht stattdessen vor, 16 Millionen Euro in vier Jahren in den Radverkehr zu investieren und außerdem Verkehrsplaner einzustellen.

In Frankfurt hat Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) angekündigt, die Ergebnisse der rechtlichen Prüfung zum Jahresbeginn vorstellen zu wollen. Um den Bürgerentscheid zur Europawahl abhalten zu können, müssten die Stadtverordneten dies in der Sitzung am 31. Januar beschließen.

Der Radentscheid Frankfurt lädt unterdessen für Samstag, 26. Januar, 15 Uhr, zu einer Informationsveranstaltung ein, im Haus Dornbusch, Eschersheimer Landstraße 248, 1. Stock, Raum 3. Dort wollen die Veranstalter vorstellen, wie sich die sieben Forderungen aus dem Bürgerbegehren umsetzen lassen.

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