Gut gebrüllt

Time To Say Goodbye

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Vor vier Wochen wurde ein neuer Landtag gewählt. Doch noch müssen die parlamentarischen Gremien des alten Landtags weiterarbeiten.

Vor vier Wochen haben die Hessinnen und Hessen einen neuen Landtag gewählt. Doch als wäre nichts gewesen, tagen in Wiesbaden die parlamentarischen Gremien des alten Landtags weiter.

Horst Klee eröffnet in gewohnt munter-bestimmter Weise die Sitzung des Innenausschusses wie seit gefühlten Jahrzehnten und ruft den einzigen erschienenen Journalisten freundlich hinein, wenn die Abgeordneten beschlossen haben, öffentlich zu tagen. Clemens Reif erteilt im Verkehrsausschuss dem Minister Tarek Al-Wazir das Wort, um zu Dieselautos und drohenden Fahrverboten Stellung zu nehmen. Business as usual in der hessischen Landespolitik.

Dabei gehören die christdemokratischen Urgesteine Klee (79) und Reif (69) dem neuen Landtag gar nicht mehr an. Sie waren aus Altersgründen nicht wieder angetreten.

Skandal!, würde an dieser Stelle manch eine Zeitung schreiben. Zählt denn der Wille der Wähler überhaupt nicht mehr?

Gemach, gemach. Der alte Landtag ist für fünf Jahre gewählt, also bis zum 17. Januar 2019. Wahlen werden immer einige Monate davor angesetzt, so rechtzeitig, dass sich bis zur konstituierenden Sitzung des Parlaments eine Koalition zusammenfinden kann. Wenn das klappt, könnte in der Sitzung am Freitag, 18. Januar, ein Ministerpräsident gewählt werden – oder eine Ministerpräsidentin, was in Hessen allerdings noch nie vorgekommen ist.

Auch in den Wochen nach der Neuwahl muss die Regierung vom Parlament kontrolliert werden, dazu ist es schließlich da. Etwa zur Klärung der Frage, ob nun im nächsten Jahr in Frankfurt ältere Dieselfahrzeuge stillstehen müssen oder nicht. Das vermag allerdings zum Verdruss der Autobesitzer niemand zu sagen.

So tagen die Gremien weiter wie vor der Wahl. In der nächsten Woche tritt der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung zusammen, ebenso wie andere Ausschüsse, von deren Existenz kaum jemand etwas weiß. Auch das Plenum des Landtags wird Anfang Dezember wohl noch einmal zusammengerufen.

Es schwebt ein Hauch von „Time To Say Goodbye“ über den Sitzungen. Rund ein Drittel der bisherigen Abgeordneten scheidet aus, mal freiwillig wie Klee und Reif, oft aber auch unfreiwillig.

Aber auch viele künftige Abgeordnete plagen sich mit einem Abschiedsschmerz – da sie Abschied nehmen müssen vom Traum einer Regierungsbeteiligung. Insbesondere die Sozialdemokraten hatten bis vor einer Woche noch gehofft, dass sie eine rot-grün-gelbe Koalition jenseits der CDU zusammenbringen könnten.

Rechnerisch würde es dafür auch reichen. Doch die FDP wollte nicht mitmachen, weil die Regierung unter einem Grünen-Ministerpräsidenten gestanden hätte. Kurioserweise hatte trotzdem zuerst SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel das Scheitern der Bemühungen verkündet, während die FDP noch so tat, als müssten andere die Entscheidung fällen, für die sie selbst verantwortlich war.

Da war deutlich das Berliner FDP-Trauma zu spüren. Die Freien Demokraten wollen nicht auch noch in Hessen mit dem Ruf leben müssen, sich aus der Verantwortung gestohlen zu haben.

Beiden, SPD und FDP, stehen nun weitere fünf Jahre in der Opposition bevor. Niemand zweifelt ernsthaft daran, dass sich CDU und Grüne erneut auf einen Koalitionsvertrag einigen können. Dann geht, was die Farben der Regierung angeht, ab dem 18. Januar alles so weiter wie bisher. Nur ohne die Herren Klee und Reif.

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