Eschborn

"Solidarisch, aber nicht blöd"

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Warum Eschborn sich gegen den Kommunalen Finanzausgleich stemmt.

Besonders ins Kontor schlägt der Kommunale Finanzausgleich (KFA) in Eschborn. 35,3 Millionen Euro musste Hessens reichste Stadt im laufenden Jahr abtreten, um andere Städte und Gemeinden mitzufinanzieren, berichtete Bürgermeister Mathias Geiger (FDP) jüngst im Parlament. 2019 werden es 24,6 Millionen Euro sein.

In seiner Haushaltsrede hatte der Kämmerer sogar von 45,7 Millionen Euro gesprochen; weil die prognostizierten Gewerbesteuereinnahmen mittlerweile um zehn Millionen Euro nach unten korrigiert wurden, halbiert sich die Summe nahezu. Die lokale CDU stellte sich gestern demonstrativ hinter die Entscheidung, gegen den KFA zu klagen.

„Bevor Eschborn auch nur einen Cent für die eigenen Bürgerinnen und Bürger ausgeben kann, gehen jedes Jahr weit über 100 Millionen Euro an Umlagen an Bund, Land und Kreis“, kommentierte CDU-Fraktionschef Markus Depping. „Eschborn trägt längst in hohem Maße Verantwortung. Wir sind solidarisch, aber nicht blöd.“ Denn die Stadt werde künstlich reicher gerechnet als sie tatsächlich sei. So gehe das Land bei der Berechnung des KFA von einem Gewerbesteuerhebesatz von 357 Punkten aus, dieser liege in Eschborn aber nur bei 330 Punkte. Auch dass mit dem Wiesenbad für umliegende Kommunen Aufgaben wahrgenommen würden, finde keine Würdigung. 

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