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Roman Poseck im Besprechungsraum des Staatsgerichtshofs in Wiesbaden.

Porträt der Woche

Präsident der blauen Roben

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Roman Poseck steht an der Spitze des Staatsgerichtshofs, der am Mittwoch über die Finanzen der Kommunen verhandelt. Ein Porträt.

Es war ein Fußballspiel mit einer Mannschaft von Richtern und Staatsanwälten aus Limburg, das Roman Poseck den Weg ebnete. Nach dem Spiel wurde der junge Richter vom damaligen Justiz-Staatssekretär und späteren Bundesverfassungsrichter Herbert Landau (CDU) angesprochen, ob er sich eine Karriere im Justizministerium vorstellen könne. Er konnte – ist aber inzwischen wieder in den Richterdienst zurückgekehrt.

Wenn Poseck am Mittwoch dieser Woche die Verhandlung des Hessischen Staatsgerichtshofs in Wiesbaden eröffnet, wird er kein verdrecktes Torwart-Trikot tragen wie damals, sondern die blaue Robe des hessischen Verfassungsrichters. Es geht um eines der großen, oft unterschätzten Themen der Politik: die Verteilung von Steuereinnahmen vom Land an die Kommunen, den sogenannten Kommunalen Finanzausgleich. Frankfurt und 17 weitere Kommunen sehen sich benachteiligt und klagen dagegen. Eine Entscheidung ist am Mittwoch noch nicht zu erwarten.

Der 48-jährige Poseck steht als Präsident in der Mitte des elfköpfigen Richtergremiums, das über Hessens Verfassung wacht. Der Staatsgerichtshof ist, wie der Präsident Anfang November zur Feier des 70-jährigen Bestehens sagte, „eines der ältesten Landesverfassungsgerichte in Deutschland“. Wenige Tage danach ist Ruhe eingekehrt in dem aufwendig sanierten Biedermeier-Gebäude neben dem hessischen Justizministerium in Wiesbaden. Posecks Büro wirkt so aufgeräumt und unangetastet, als werde hier nur selten gearbeitet. Tatsächlich hat der Jurist viel öfter in Frankfurt zu tun, wo er das riesige Oberlandesgericht leitet.

Dagegen hat sich der Staatsgerichtshof nur mit etwa 40 bis 50 Fällen im Jahr zu befassen. Die meisten davon sind Grundrechtsklagen einzelner Bürger, die sich gegen ein Urteil wehren. Mehr Aufsehen erregen die politisch brisanten Fälle, wenn sich etwa eine Oppositionsfraktion gegen die Beschneidung ihrer Rechte im Untersuchungsausschuss wehrt.

Im Mai hatten Poseck und seine zehn Kollegen über die Wahlkreise zur Landtagswahl zu entscheiden und ordneten den Neuzuschnitt eines Wahlkreises in Frankfurt an. Manchmal muss es, wie in diesem Fall, schnell gehen. Das ist nicht leicht. Denn elf Verfassungsrichterinnen und -richter, die allesamt einem Hauptberuf als Professoren, Anwälte oder Berufsrichter nachgehen, müssen unter einen Hut gebracht werden.

Auch mit der Entscheidung über den Kommunalen Finanzausgleich dürfen sich die Richterinnen und Richter nicht allzu viel Zeit lassen. Das Urteil kann nur von jenen Personen gefällt werden, die bei der Verhandlung am Mittwoch dabei sind.

Der neue Landtag, der im Januar erstmals zusammentritt, wird aber möglicherweise neue Mitglieder des Staatsgerichtshofs bestimmen. Dann läuft die Amtszeit von sechs der elf jetzigen Richter ab, auch die von Roman Poseck. Doch es gilt als höchstwahrscheinlich, dass er auch in den nächsten Jahren Hüter der Verfassung bleibt.

Man könnte ihn damit als obersten Richter Hessens bezeichnen, doch das wäre nicht Posecks Wortwahl. Zum einen, weil der stets diplomatische Jurist niemals mit Superlativen über sich selbst sprechen würde. Zum anderen, weil er auch im Gespräch zur präzisen Formulierung neigt. Und einen obersten Richter kann es streng genommen nicht geben. Jede Richterin und jeder Richter entscheidet in Unabhängigkeit.

Dennoch ragt Poseck heraus. Er leitet nicht nur seit knapp zwei Jahren den Staatsgerichtshof, sondern bereits seit 2012 das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt, Hessens höchste Instanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Auf „80 Prozent OLG, 20 Prozent Staatsgerichtshof“ beziffert er den Arbeitsaufwand. In Frankfurt muss sich Poseck um Personal und Organisation kümmern, doch er sitzt auch einer Kammer vor und spricht dort Recht.

Ans Verfassungsgericht wurde der gebürtige Rheinländer auf dem Ticket der CDU gewählt, der er selbst angehört. Poseck betätigt sich zwar nicht parteipolitisch aktiv, gehört aber dem Bundesparteigericht der CDU an, das zum Beispiel über Parteiordnungsverfahren gegen Mitglieder zu entscheiden hat.

Poseck wurde von den Justizministern gefördert – erst von Christean Wagner, der ihn 2001 ins Ministerium holte, dann von Jürgen Banzer, unter dem Poseck das Ministerbüro führte und dann die Leitung der Zentralabteilung im Ministerium übernahm. „Meine Robe hatte ich in der Zeit im Keller“, berichtet Poseck. Der Jurist, der seit 1990 in Hessen lebt, gilt jedoch nicht als Parteigänger, sondern als unabhängiger Kopf. Im Landtag votierten auch SPD, Grüne und FDP für den Staatsgerichtshofpräsidenten Poseck.

Täglich pendelt der Richter von seinem Wohnort Elz im Westerwald nach Wiesbaden, Frankfurt oder zu einem der Außen-Standorte des Oberlandesgerichts in Kassel oder Darmstadt. Die A3 und die A66 samt ihrer Staus kennt er bestens.

Wenn es die Zeit erlaubt, reist der oft gut gebräunte Poseck gerne, vor allem nach Griechenland. Oder der Fan des 1. FC Köln betreibt Sport. Allerdings weniger den Fußball, der ihm einst zu einer ungewöhnlichen Begegnung mit Auswirkungen auf die Karriere verholfen hat, sondern Basketball. Zusammen mit Juristenkollegen wird Poseck in Limburg oder Wiesbaden zum Korbjäger.

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