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Thorsten Schäfer-Gümbel.

Hessen-Wahl

Hessen sucht eine Koalition

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    Ruth Herberg
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Heute beginnen die Sondierungsgespräche für eine neue hessische Landesregierung. Bereits fest steht, dass Thorsten Schäfer-Gümbel SPD-Fraktionschef bleiben will.

Wenige Tage nach der Landtagswahl beginnen am heutigen Donnerstag die Sondierungsgespräche zwischen den Parteien. Den Auftakt macht ein Treffen der bisherigen Koalitionspartner CDU und Grüne in einem Hotel im Rheingau-Ort Geisenheim. Anschließend treffen die Christdemokraten dort erst die SPD, dann die FDP.

Die Grünen haben für den Abend erst die SPD, dann die FDP zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Sie finden in einem Wiesbadener Hotel statt.

Nach der Wahl vom Sonntag wäre eine Neuauflage der schwarz-grünen Koalition möglich. Sie würde über 69 von 137 Mandaten verfügen, also über die denkbar knappste Mehrheit.

Auf die gleiche Stimmenzahl käme ein Bündnis von CDU und SPD. Ebenfalls eine Stimme Mehrheit brächten Grüne, SPD und FDP zusammen auf die Waage. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis haben die Grünen die SPD überholt, mit dem minimalen Vorsprung von hessenweit 94 Stimmen. Der Abstand ist so gering, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich die Reihenfolge in einem endgültigen Ergebnis wieder ändert.

Aufgrund ihres Vorsprungs im vorläufigen Ergebnis waren jedoch die Grünen an der Reihe, SPD und FDP einzuladen. Bleibt es bei dieser Reihenfolge, könnten die Grünen in dieser Konstellation den Anspruch erheben, den Ministerpräsidenten zu stellen. Das hatte auch SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser im FR-Interview bestätigt. „Das ist denkbar knapp, aber wir akzeptieren, dass sie vorne liegen“, sagte Faeser.

Als Ziel der Gespräche hatten die Grünen formuliert, man wolle sich mit den anderen Parteien austauschen, „welche möglichen Schnittmengen und Konflikte“ sich in der jeweiligen Konstellation abzeichnen. Die CDU konnte am Mittwoch noch nicht angeben, mit welchen Personen sie in die Gespräche gehen werde. Die SPD benannte sechs Personen, darunter Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel, Generalsekretärin Faeser und den Parlamentarischen Geschäftsführer Günter Rudolph. Die Grünen-Delegation wird von acht Politikern gebildet, darunter die Spitzenkandidaten Priska Hinz und Tarek Al-Wazir, die Landesvorsitzenden Angela Dorn und Kai Klose sowie Fraktionschef Mathias Wagner. Die FDP benannte acht Teilnehmer, unter ihnen Parteichef Stefan Ruppert und Fraktionsvorsitzender René Rock.

Die Sozialdemokraten stellen für die Gespräche Bedingungen. Die Angebote müssten „ernstgemeint“ sein, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel am Mittwoch. Für die SPD seien

sie daher noch keine Sondierungsgespräche, sondern Gespräche über die Situation nach der Wahl, „bei der wir die Ernsthaftigkeit der Gespräche überprüfen wollen“, sagte der Parteichef. „Wir werden nicht der Sparringspartner für CDU und Grüne sein, damit die beiden wechselseitig ihre Preise für eine neue Zusammenarbeit definieren können.“

Seien die Angebote ernstgemeint, werde die SPD ihrerseits ernsthafte Gespräche führen. „Dann sind wir auch bereit, weite Wege zu gehen“, sagte Schäfer-Gümbel. Gleichzeitig machte er deutlich, dass Sondierungen mit der CDU komplizierter werden dürften als mit den Grünen. Auf der Prioritätenliste der SPD stünde ein Politikwechsel ganz oben. „Das würde mit der CDU schwer werden.“ Schäfer-Gümbel kündigte außerdem an, auch weiterhin Chef der Landtagsfraktion bleiben zu wollen.

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