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Probefahrt auf der künftigen Strecke im November.

Regionaltangente-West

Schlichtungsgespräch zur  Regionaltangente-West 

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Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ist zufrieden: Die Unklarheiten zur Regionaltangente-West sind beseitigt. Glaubt er zumindest. 

Der Regionaltangente-West (RTW) steht nicht mehr im Wege, meint Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne). Das von ihm moderierte Schlichtungsgespräch habe alle Unklarheiten beseitigt. „Ich bin zuversichtlich, dass Eschborn am 7. Februar den Beschluss fasst, dass das Geld bereitgestellt wird“, bilanzierte der Minister am Mittwoch in Wiesbaden. Nicht jeder Teilnehmer der dreistündigen Sitzung vom Dienstag teilt diesen Optimismus.

Die RTW gilt als eines der wichtigsten Schienenbauprojekte in Rhein-Main. Rund 1,7 Millionen Euro mehr soll Eschborn in die Planungsgesellschaft einzahlen, damit das Gesamtbudget nach dem Beitritt der Kommunen Sulzbach und Bad Soden auf insgesamt 58,6 Millionen Euro aufgestockt werden kann. Alle Gesellschafter haben zugestimmt, bis auf das Parlament von Eschborn. Hintergrund soll ein Streit über den Trassenverlauf sein. 

Lösungen für Details fehlen noch 

Dieser Konflikt sei eigentlich gelöst, sagte der Geschäftsführer der RTW-Planungsgesellschaft, Horst Amann der Frankfurter Rundschau. Jetzt fehlten lediglich die Pläne für eine Radfahrerbrücke über die Sossenheimer Straße und die Zustimmung der Stadt zur Budgeterhöhung. Den Optimismus Al-Wazirs teilt Amann nicht. In einer Sondersitzung am nächsten Mittwoch sollen die zehn Gesellschafter das weitere Vorgehen klären. „Es ist ernst, uns gehen die Mittel zu neige.“ Ohne Lösung drohe das Projekt zumindest zu stagnieren.

Eschborns Bürgermeister Mathias Geiger (FDP) ist zufrieden mit dem Gespräch im Wirtschaftsministerium. Man habe eine Lösung für den Bau des strittigen Betriebsweges für die Autobahnabfahrt von der A66 ins Gewerbegebiet Süd gefunden, damit sei der Konflikt aus seiner Sicht erledigt, sagte Geiger der FR und fügte hinzu: „Das hätten wir früher und geräuschloser haben können.“ Die Stadtplanung werde nun noch die Feinarbeit leisten. In der nächsten Parlamentssitzung am 7. Februar soll laut Geiger sowohl über den Bebauungsplan für die Autobahnabfahrt als auch über die Budgetaufstockung für die RTW-Planungsgesellschaft abgestimmt werden.

CDU: „Man hat sich kennengelernt“

Bei den Eschborner Fraktionen gehen die Meinungen über den Verlauf des Krisengipfels im Verkehrsministerium auseinander. Während SPD-Fraktionschef Bernhard Veeck klar geworden ist, „dass wir alle die RTW wollen und die Trassenführung nicht infrage gestellt wird“, reduziert sich der Erkenntnisgewinn für den Vorsitzenden der Eschborner CDU-Fraktion, Markus Depping, auf ein sperriges „Man hat sich kennengelernt.“ Die Positionen seien hart auf allen Seiten, sagte Depping der FR. „Als CDU-Fraktion haben wir ein vitales Interesse daran, die Probleme zu lösen. Wir dürfen die Belange der Stadt aber nicht außer Acht lassen.“

Die SPD-Fraktion werde am 7. Februar auf jeden Fall für die Budgetaufstockung und über die Aufnahme der neuen Mitglieder Bad Soden und Sulzbach stimmen, kündigte SPD-Chef Veeck an. „Die Weiterfinanzierung der Gesellschaft steht für uns im Vordergrund.“ Baurechtliche Detailfragen könnten anschließend geklärt werden. Auch Fritz-Walter Hornung (Linke) will, dass der Beschluss zur RTW in der nächsten Parlamentssitzung „mehrheitlich durchgeht“. Sein Optimismus ist allerdings gebremst. Trotz aller Bemühungen des Wirtschaftsministers und anderer Verantwortlicher sei es bisher nicht gelungen, das Projekt von lokalpatriotischen Eschborner Egoismen zu entkoppeln. „Und das, obwohl Eschborn einer der Hauptprofiteure der Regionaltangente ist.“

Frankfurts Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) nahm in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der RTW-Planungsgesellschaft an der Krisensitzung teil. „Es ging um den möglichen Konkurs der Planungsgesellschaft, da konnte ich nicht fehlen“, sagte er, und begründete damit seine Abwesenheit im Verkehrsausschuss des Frankfurter Römers. Zur Debatte um die Eschborner Radfahrerbrücke sagte er: „Wenn man die RTW will, sind diese Probleme lösbar.“ 

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