Eine Brille liegt auf dem Logo der AfD (Symbolfoto).
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Eine Brille liegt auf dem Logo der AfD (Symbolfoto).

Moscheeneubau in Offenbach

AfD gegen Moscheeneubau

  • Fabian Scheuermann
    vonFabian Scheuermann
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Die AfD will einen Moscheeneubau in der Offenbacher Innenstadt verhindern. OB Felix Schwenke bezeichnet die Aussagen der Fraktion als „offen rassistisch und rechtsradikal“.

„Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, schreibt die AfD in ihrem Grundsatzprogramm. Dass der Islam auch nicht zu Offenbach gehöre, wo schätzungsweise 17 000 Muslime leben – dieser Meinung ist die vierköpfige Fraktion der AfD im Offenbacher Stadtparlament. Die Partei will den Neubau einer Moschee der Mevlana-Gemeinde in der Sandgasse im Stadtzentrum verhindern. Ein entsprechender Antrag fiel am Donnerstagabend im Stadtparlament nach einem heftigen verbalen Schlagabtausch mit großer Mehrheit durch. Das Parlament verabschiedete stattdessen einen Antrag, in dem es Antisemitismus und Islamfeindlichkeit verurteilt.

Die Fraktionsvorsitzende der Offenbacher AfD, Christin Thüne, sagte, der geplante Moscheeneubau sei „überdimensioniert“, weshalb mit „Verkehrschaos“ zu rechnen sei. Ihr Fraktionskollege Hans-Joachim Münd schlug vor, der Bau solle außerhalb der Innenstadt errichtet werden, wo er „besser zu erreichen“ sei – der jetzige Standort in der Sandgasse liegt allerdings nur wenige Minuten von der S-Bahn und von einem Parkhaus entfernt.

Die anderen Fraktionen kritisierten die AfD-Forderung teils heftig. Man könne solch baurechtliche Fragen „zum Glück“ nicht politisch beantworten, sagte Offenbachs Baudezernent Paul-Gerhard Weiß (FDP). Ein Bürgerbegehren gegen den Neubau, das die AfD anregte, werde „nicht zugelassen“. Besonders scharfe Kritik gab es an den Äußerungen Thünes, Christentum und Islam seien wie „Fisch und Vogel“ – also nicht an einem Ort vereinbar; zudem sei der Islam „eine Ideologie“ und keine Religion. Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD) erklärte, dass Thüne dem Islam „mit Tiervergleichen“ unterstelle, „nicht zu uns zu gehören“, sei „offen rassistisch und rechtsradikal“. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Roland Walter, bezeichnete Thünes Aussagen als „ekelhaft, spaltend, ausgrenzend und inhaltlich falsch“. Der Stadtverordnete Muhsin Senol, der auch Sprecher der Mevlana-Gemeinde ist, sagte, es sei nicht erstrebenswert, dass Muslime ihren Glauben „in Hinterhöfen ausüben“.

Viele Gerüchte

In Offenbach kursieren viele Gerüchte zu dem Bauprojekt. Auf Facebook gehen manche Kommentatoren fest von einer Kapazität von 1000 Personen aus und davon, dass der Neubau aus Steuern finanziert werde – beides ist falsch. Fakten gibt es beim Baudezernat: Eine Bauvoranfrage wurde 2016 mit Auflagen positiv beschieden, heißt es dort. Demnach dürften in dem Neubau mit moderner Architektur „maximal 300 Personen“ unterkommen, sagt Jürgen Weil, Referent von Baudezernent Weiß. Die geplanten 23 Parkplätze reichten bei Normalbetrieb „sicherlich aus“ – zumal die S-Bahn nah ist. Jetzt sei der „Bauherr am Zug“. Unter Beachtung der Auflagen könne er einen Bauantrag einreichen.

Die AfD scheiterte am Donnerstag noch mit einem weiteren Antrag: und zwar mit der Forderung, in allen Gebäuden der städtischen Verwaltung „an exponierter Stelle“ Kruzifixe aufzuhängen. Alle anderen Fraktionen stimmten dagegen.

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