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Innenminister Peter Beuth (CDU) verteidigt den umstrittenen Einsatz einer Software des US-Herstellers Palantir.

Sicherheit in Hessen

Fahndungserfolg durch US-Software

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Die Polizei in Hessen berichtet von einem Fahndungserfolg mit Hilfe einer US-Software. Ein Mitglied der Terrororganisation IS habe so gefasst werden können. Doch die US-Kooperation ist umstritten.

Der umstrittene Einsatz einer Analyse-Software des US-Herstellers Palantir sorgt nach Einschätzung der Landesregierung für mehr Sicherheit. Landespolizeipräsident Udo Münch berichtete am Mittwoch im Landtag, die Software habe bei Ermittlungen gegen einen 17-jährigen Iraker geholfen, der als Mitglied der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ eine Gewalttat vorbereitet haben soll und im Februar in Eschwege festgenommen worden war. Die Software bereitet Polizeidaten so auf, um sie mit öffentlich zugänglichen Daten, etwa aus sozialen Netzwerken, verknüpfen zu können.

SPD und FDP befürworten ein solches technisches Hilfsmittel. Sie fragten im Innenausschuss aber nach, warum Hessen ohne Ausschreibung auf einen Anbieter zugreife, an dessen Zuverlässigkeit es Zweifel gebe. Nancy Faeser (SPD) und Wolfgang Greilich (FDP) verwiesen darauf, dass Niedersachsen eine eigene Software namens „Knime“ entwickelt habe. Münch erwiderte, sie sei noch nicht einsatzbereit gewesen, als man sich für Palantir entschieden habe.

Innenminister Peter Beuth (CDU) sagte, er könne „nicht erkennen, dass die Zuverlässigkeit der Firma Palantir infrage steht“. Nach Münchs Angaben wird die Software seit Anfang 2018 hessenweit erprobt. Drei bis fünf Palantir-Mitarbeiter seien im Frankfurter Präsidium eingesetzt. Bisher seien rund 150 Staatsschützer an dem System ausgebildet worden.

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