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Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir strahlen: Die Sondierungsgespräche zwischen CDU und Grüne kommen gut voran.

Regierungsbildung

CDU entscheidet am Wochenende über Schwarz-Grün

Geht die schwarz-grüne Regierungskoalition in eine zweite Runde? Am Wochenende könnten die Weichen für eine Neuauflage gestellt werden.

Die hessische CDU will am kommenden Wochenende entscheiden, mit welcher Partei sie Koalitionsverhandlungen für eine neue Landesregierung führen möchte. Das kündigte der hessische CDU-Vorsitzende und Ministerpräsident Volker Bouffier nach einem Sondierungsgespräch mit den Grünen an. Das Treffen mit dem derzeitigen Koalitionspartner fand nach den Worten von Bouffier „in konstruktiver Atmosphäre“ statt. In dieser Woche will die CDU noch mit der SPD und der FDP sprechen.

Auch der stellvertretende hessische Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) sprach am Montagabend von einer „vertrauensvollen Atmosphäre“. Es habe auch inhaltliche Debatten gegeben, etwa zu den Themen Bildung und Innere Sicherheit. Die Grünen wollen sich diese Woche noch mit der SPD treffen - und danach ebenfalls über den Partner für mögliche Koalitionsverhandlungen entscheiden. 

CDU und Grüne hatten bereits am vergangenen Donnerstag, vier Tage nach der Landtagswahl am 28. Oktober, über eine etwaige Fortsetzung der schwarz-grünen Regierungskoalition gesprochen und ebenfalls beide von einer offenen und guten Atmosphäre berichtet. CDU und Grüne bilden seit 2013 ein schwarz-grünes Regierungsbündnis, das sie nun fortführen könnten, allerdings nur mit einem Sitz Mehrheit im Landtag.

FDP lehnt Ampel-Koalition ab

Die hessischen Liberalen hatten erklärt, sich nicht weiter mit den Grünen über ein Dreier-Bündnis mit der SPD austauschen zu wollen. Damit scheidet ein Ampel-Bündnis aus Grünen, SPD und FDP als Option für die neue Regierung zunächst aus. Rechnerisch ist noch Schwarz-Rot möglich. Eine Jamaika-Koalition von CDU, Grünen und Liberalen wird von der FDP skeptisch bewertet.

Die CDU war bei der Landtagswahl trotz massiver Verluste mit 27 Prozent stärkste Kraft geblieben. Dahinter landeten nach dem vorläufigen Endergebnis die Grünen mit starken Zuwächsen knapp vor der SPD. Beide Parteien erhielten 19,8 Prozent, die Grünen liegen jedoch nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 94 Stimmen vorn. Die AfD erhielt 13,1 Prozent, die FDP 7,5 Prozent und die Linke kam auf 6,3 Prozent. (dpa) 

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