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Das ist die Mainzelbahn. So ähnlich könnte auch die Citybahn aussehen.

Citybahn in Wiesbaden

Diskussion um Citybahn soll sachlicher werden

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Das Mobilitätsleitbild soll strittige Fragen rund um die Citybahn in Wiesbaden beantworten.

Der Streit um das Ja oder Nein zur Citybahn zwingt die Politiker, sich mit den Gegnern der Straßenbahn stärker auseinanderzusetzen. In der Stadtverordnetenversammlung haben sich jetzt die befürwortende und die ablehnende Fraktion zusammengetan. Die Kooperation von SPD, CDU und Grünen – das sind die Befürworter –, hat mit dem Citybahngegner FDP beschlossen, die feindliche Rhetorik beizulegen und das Thema Verkehr sachlich anzugehen.

Mit einem umfassenden Mobilitätsleitbild sollen all die Fragen beantwortet werden, die den Bürgern unklar sind. Nicht nur die FDP ist strikt gegen die Schienenbahn von Mainz nach Wiesbaden. Auch die Geschäftsleute wollen sie aus Angst, während der Bauzeit Kunden zu verlieren, nicht. Die Industrie- und Handelskammer fordert weitere Untersuchungen zu Alternativen, bevor sie zustimmen könne.

Bei so viel Gegenwind schlugen einige Politiker versöhnliche Töne an. „Wir haben zugehört“, sagte Hans-Joachim Hasemann-Trutzel (CDU), „ein Höchstmaß an Akzeptanz“ und Debatten „ohne Ideologie“ seien nötig. Dennis Volk-Borowski (SPD) sagte, er sei froh, dass „die Frontstellung in der Verkehrspolitik“ aufhöre.

Jetzt soll eine ergebnisoffene Prüfung etwa der unterschiedlichen Verkehrsträger des öffentlichen Nahverkehrs, der Radfahrwege und der neuen Buslinien erfolgen. Ausdrücklich sollen „innovative Ansätze ohne Denkverbote“ und motorisierter Individualverkehr in Form von E-Mobilität und autonomem Fahren berücksichtigt werden. Die Citybahngegner führen immer wieder künftige Entwicklungen wie autonome E-Taxis und Flugtaxis ins Feld, die ihrer Ansicht nach die Citybahn überflüssig machen.

Ferner soll der Ausbau von Parkgaragen geprüft werden. Zu den sich abzeichnenden Alternativen sind Machbarkeitsstudien und Nutzen-Kosten-Analysen geplant; Fachleute sollen die Fakten öffentlich vorstellen. Und all dies ziemlich schnell. Bis Ende Juni 2019 soll das Mobilitätsleitbild fertig sein; für die Verwaltung ist dies ein strammes Pensum. Nur die Linken und Piraten (LiPi) halten das Leitbild für einen überflüssigen „Papiertiger“. „Es sind die Versäumnisse der letzten Jahre beim Ausbau des ÖPNV, die Wiesbaden jetzt einholen“, sagte LiPi-Stadtverordnete Mechthilde Coigné. Die drängenden Verkehrsprobleme würden sich nur durch einen entschlossenen Ausbau lösen lassen. LiPi enthielt sich bei der ansonsten einstimmig ausgefallenen Abstimmung.

Verkehrsdezernent Andreas Kowol (Grüne)  warnt ausdrücklich vor zu hohen Erwartungen bei technischen Neuerungen. „Es ist absolut ernüchternd“, sagte er, dass die Anbieter für Elektrobusse über ein Jahr gebraucht hätten, tragfähige Lösungen anzubieten. Wiesbaden will seine Dieselbusse durch eine Elektroflotte ersetzen. Bei der Suche nach Bussen mit Brennstofftechnologie, die Wiesbaden und Frankfurt gemeinsam für längere Strecken ordern, habe sich nur ein einziger Hersteller gefunden. Kowol versprach auch, bis Abschluss des Leitbildprozesses die Genehmigung für die Planfeststellung der Citybahn nicht auf den Weg zu bringen. Diese ist ohnehin erst frühestens für Ende 2019 geplant. Zurzeit steckt das Projekt in der Entwurfsplanung, die 2019 abgeschlossen werden soll.

Dass das Leitbild in der Citybahnfrage bei einigen Personen kaum für Bewegung sorgen wird, ist zu erwarten. Kowol ist überzeugt, dass alle neuen Studien

Argumente für die Citybahn liefern. FDP-Fraktionschef Christian Diers hofft dagegen auf ein Ergebnis, „dass die Citybahn keine gute Idee ist“, sagte er. Zudem hält er am Bürgerbegehren dazu fest.

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