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Nach Präsidium im hessischen Landtag wird wohl ausgeweitet.

Landtag in Hessen

AfD-Vizepräsident im hessischen Landtag möglich

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Im Hessischen Landtag zeichnet sich eine Ausweitung des Präsidiums ab. Davon könnte die AfD profitieren.

Im künftigen Hessischen Landtag, dem bisher größten, zeichnet sich eine Ausweitung des Präsidiums ab. Nach Informationen der FR gilt eine Erhöhung der Anzahl der Vizepräsidenten als wahrscheinlich. In diesem Fall könnten alle sechs Fraktionen einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin stellen, auch die AfD. Das Parlament konstituiert sich am Freitag und wählt dann auch sein Präsidium.

Eine definitive Entscheidung soll am kommenden Dienstag in den Gremien getroffen werden. In der Debatte ist auch noch eine Verringerung auf drei Vizeposten gewesen, die von den großen Fraktionen CDU, Grüne und SPD zu besetzen wären. 

Drei Fraktionen haben bereits Abgeordnete nominiert, die als Vizepräsidenten Sitzungen leiten und über die Geschicke des Parlaments mitbestimmen sollen. Die Grünen wollen Karin Müller entsenden, die FDP Jörg-Uwe Hahn und die Linke Ulrich Wilken. CDU und SPD wollen erst am Dienstag entscheiden. 

Noch keine Namen

Die neue AfD-Fraktion verfügt nur über einen Gründungsvorstand. Sie hat Personalentscheidungen daher auf den kommenden Freitag vertagt, wenn sich die Fraktion konstituiert. Daher könne er noch keine Namen nennen, sagte Parteisprecher Robert Lambrou, der an der Spitze der Fraktion in Gründung steht. 

Von der vorgeschlagenen Person wird abhängen, ob die AfD zum Zuge kommt. Auch im Bundestag besitzt sie das Vorschlagsrecht für einen Vizepräsidentenposten. Das Parlament hat aber erst ihren Kandidaten Albrecht Glaser und Ende 2018 auch ihre Kandidatin Mariana Harder-Kühnel durchfallen lassen. 

Die CDU kann als stärkste Fraktion erneut den Anspruch erheben, das Amt des Landtagspräsidenten zu besetzen. Amtsinhaber Norbert Kartmann (CDU) bewirbt sich nach 16 Jahren nicht erneut. Wer ihm folgen soll, hat die CDU noch nicht entschieden. Es wird davon abhängen, welche Politiker einen Platz in der Landesregierung bekommen. In Wiesbaden wird damit gerechnet, dass Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) seine Kabinettsliste am Dienstag bekanntgibt. 

Die Grünen hatten bereits im Dezember ihre Minister Tarek Al-Wazir (Wirtschaft), Priska Hinz (Umwelt), Kai Klose (Soziales) und Angela Dorn (Wissenschaft) nominiert. Jetzt wurde auch bekannt, wer Klose als Staatssekretärin unterstützen soll. Er holt die langjährige Kasseler Sozialdezernentin Anne Janz in sein Haus. 

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