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Das Europäische Parlament in Straßburg.

Gut gebrüllt

Aus dem hessischen Landtag: Fasse Dich kurz!

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Was das hessische Parlament von Europa lernen kann. Die Kolumne aus dem Landtag.

Alle fünf Jahre bricht die Zeit an, in der alle merken, wie bedeutsam Europa ist. Huch, heißt es dann, die Europawahl ist echt wichtig! Kaum ist die Wahl gelaufen, spielt Europa fünf Jahre lang kaum noch eine Rolle.

Wir hessischen Landtagskorrespondenten halten das anders. Wir wissen, wie stark Hessen von europäischen Entscheidungen abhängt und halten uns alle zwei Jahre vor Ort auf dem Laufenden. In dieser Woche waren wir im Europaparlament in Straßburg. Jean-Claude Juncker statt Volker Bouffier sozusagen, Antonio Tajani statt Boris Rhein. Was also kann der Hessische Landtag vom Europäischen Parlament lernen?

1. Fasse Dich kurz! Im Europaparlament dürfen Redner oft nur eine Minute lang reden. Das ist knapp. Aber auch in einer Minute lässt sich vieles sagen, und vier oder fünf Minuten Redezeit erscheinen plötzlich wie ein abendfüllender Vortrag. Im Hessischen Landtag gibt es auch bei öden Themen zehnminütige Reden pro Fraktion. Das macht bei sechs Fraktionen und einem Redner der Regierung 70 Minuten. Am Ende des Tages fallen etliche andere Themen mangels Zeit hinten runter. Daher: Fünf Minuten pro Rede täten es auch – mehr nicht.

2. Eigene Meinung! Fraktionsdisziplin macht die Lage übersichtlich, lässt aber die Debattenkultur verarmen. Jeder weiß in Hessen: Kommt der Antrag von CDU und Grünen, wird er angenommen. Wurde er von einer Oppositionsfraktion verfasst, wird er abgelehnt. Auch wenn CDU und/oder Grüne den Inhalt eigentlich richtig finden. Lieber bringen sie dasselbe Anliegen in anderen Worten ein. Es ist ein unwürdiges Spiel. Im Europaparlament stimmen sogar Abgeordnete derselben Fraktion unterschiedlich, wenn sie unterschiedlicher Meinung sind. Nicht so im Landtag. Wenn es wenigstens eine Zustimmung von Schwarz-Grün zu Oppositionsanträgen gäbe, die die Koalition inhaltlich teilt – so viel Vorrang der Inhalte vor der Taktik wäre schon schön.

3. Elektronische Abstimmungsgeräte! Bei der namentlichen Abstimmung im Landtag wird jeder Name einzeln aufgerufen, dann antwortet derjenige mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“. Das Prozedere dauert eine halbe Stunde. Im Europaparlament geht es dank elektronischer Abstimmungsgeräte in Sekundenschnelle. Zwar wird im Landtag meistens fraktionsweise und per Handaufheben abgestimmt. Aber immer öfter wird namentliche Abstimmung beantragt, um zu testen, ob Abgeordnete aus Disziplin bereit sind, ja zu etwas zu sagen, das ihnen Bauchschmerzen bereitet. Mit etwas Mut zur Technik gäbe es darüber schnell Klarheit in Wiesbaden – wie jetzt schon in Brüssel oder Straßburg.

Pitt von Bebenburg berichtet meistens aus dem Hessischen Landtag. Twitter: @PvBebenburg

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