Neu-Isenburg

Falschparken auf Neu-Isenburger Pendlerparkplatz mit 55 Euro bestraft

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Das Frankfurter Ordnungsamt hat auf dem P&R-Parkplatz an der Isenburger Schneise in Neu-Isenburg hart durchgegriffen: Eine Pendlerin musste wegen Falschparkens 55 Euro berappen.

Ein Strafzettel von 55 Euro wegen Falschparkens: Eine FR-Leserin traute jüngst ihren Augen kaum, als ihr eine Verwarnung des Frankfurter Ordnungsamtes ins Haus flatterte. Ihr Vergehen: Sie hatte ihren Wagen auf einem unbefestigten Stück des Park-and-Ride-Parkplatzes in Neu-Isenburg abgestellt, weil alle anderen Stellplätze belegt waren.

Der von Wald umgebene Parkplatz an der Isenburger Schneise ist täglich bestens frequentiert – liegt er doch an der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 17. Die Tram fährt von der Neu-Isenburger Stadtgrenze über den Frankfurter Hauptbahnhof und die Messe bis zum Rebstockbad.

Sie nutze gerne die Straßenbahn und den Pendlerparkplatz an der Isenburger Schneise, schreibt die Leserin in ihrer E-Mail an die FR, um unnötige Autofahrten in die Frankfurter Innenstadt zu vermeiden.

An jenem Tag im Februar habe sie ihr Auto auf einem vier Meter breiten unbefestigten Bereich zwischen zwei gepflasterten Abschnitten des Parkplatzes abgestellt. Auch andere Fahrzeuge waren dort geparkt, weil kein regulärer Stellplatz mehr frei war.

Bei ihrer Rückkehr hing ein Zettelchen des Frankfurter Ordnungsamtes an der Windschutzscheibe, dass sie eine Ordnungswidrigkeit begangen habe. Einige Tage später dann der Schock, dass das Verwarnungsgeld wegen „Abstellen im Wald“ 55 Euro betragen sollte. „In Zeiten, in denen man bemüht ist, den Individualverkehr aus der Innenstadt zu verbannen, sollte man solche Aktionen überdenken“, meint die Parksünderin.

Verstoß gegen das Feld- und Forstschutzgesetz

Es handle sich hier nicht um eine Verkehrsordnungswidrigkeit, sondern um einen Verstoß gegen das hessische Feld- und Forstschutzgesetz, erklärt das Frankfurter Ordnungsamt auf FR-Nachfrage. Der Bußgeldrahmen betrage bis zu 1000 Euro. Weil es keinen vom Gesetzgeber vorgegebenen Bußgeldkatalog mit „Regelgeldbußen“ gibt, liege es im Ermessen des Ordnungsamtes, wie dieser Verstoß geahndet wird. Frankfurt nehme für das Parken auf Waldgelände 55 Euro. Schließlich werde der unbefestigte Waldboden durch das Parken verdichtet, und Pflanzen, insbesondere Baumwurzeln, würden dadurch beschädigt. Außerdem könnte auslaufendes Öl den Boden verunreinigen.

Jeder Verkehrsteilnehmer sei verpflichtet, sich einen regulären Parkplatz zu suchen. „Fehlende Parkplätze am gewünschten Ort rechtfertigen nicht das Begehen von Parkverstößen“, heißt es vonseiten des Ordnungsamtes. Die Frage, wo Pendler ihr Auto abstellen sollen, wenn der Park-and-Ride-Parkplatz belegt ist, wurde leider nicht beantwortet.

Auf die Frage, ob statt des Strafzettels nicht ein Hinweis gereicht hätte, ging das Ordnungsamt aber ein. „Das Verteilen von Hinweiszetteln an Falschparker im Wald wäre sicher eine Möglichkeit“, schreibt die Behörde. Ob dadurch eine „nachhaltige Verhaltensänderung bei den Betroffenen“ hervorgerufen werde, sei aber fraglich. Man halte es für wirksamer, in diesen Fällen Verwarnungsgelder zu verhängen.

Aktuell hat die Stadt Frankfurt eine Verlängerung der Linie 17 durch Neu-Isenburg hindurch bis nach Dreieich angestoßen. Ob damit der Parkdruck am Neu-Isenburger Stadtrand kleiner wird, mag bezweifelt werden.

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