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Die NPD versucht ihre Anhänger zu mobilisieren.

Hessen

NPD kämpft um die Ein-Prozent-Hürde

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Für die NPD in Hessen geht es um viel bei dieser Landtagswahl. Die rechtsextreme Partei will auch weiterhin Geld vom Staat kassieren.

Die Parolen sind so simpel wie erwartbar. Mit Slogans wie „Wir gegen die Asylmafia“ oder „Wir schieben ab“ wirbt die hessische NPD derzeit im Internet um Stimmen bei der Landtagswahl. Wie die Konkurrenz kennt die rechtsextreme Partei derzeit fast nur noch das Thema Wahlkampf: Nahezu wöchentlich verbreitet die NPD auf Facebook Schnappschüsse von Infotischen, die in irgendeiner hessischen Innenstadt aufgebaut sind – meist in ihren Hochburgen im Lahn-Dill-Kreis oder in der Wetterau.

Für die NPD geht es um viel bei dieser Landtagswahl – wenn auch nicht um den Einzug ins Parlament, der so gut wie ausgeschlossen ist. Die Rechtsextremen um ihren Spitzenkandidaten Daniel Lachmann aus Büdingen kämpfen vielmehr darum, erneut über ein Prozent der Wählerstimmen zu erhalten, um weiter von der staatlichen Parteienfinanzierung profitieren und ihre Arbeit auf bisherigem Niveau fortführen zu können. Bei der letzten Landtagswahl 2013 konnte die NPD 33 000 Wähler von sich überzeugen, das entsprach 1,1 Prozent der Zweitstimmen. Mit einem ähnlich hohen Ergebnis könnte die NPD in diesem Jahr mehr als zufrieden sein – zumal mit der AfD diesmal eine starke Konkurrenz im rechten Spektrum zur Wahl steht.

Dass die Kader der Hessen-NPD ahnen, dass ihnen ein schlechteres Ergebnis als vor fünf Jahren droht, zeigt sich schon an dem Aufwand, den sie aktuell betreiben. Die wichtigsten Köpfe des Landesverbands – kaum mehr als ein Dutzend ideologisch gefestigter Kader – dürften momentan neben dem Wahlkampf für kaum etwas anderes Zeit finden. 

Inhaltlich setzt die NPD vor allem auf klassisches rechtes Ressentiment, wie ein Blick in ihr kurzes Wahlmanifest zeigt. Die Partei fordert ein Ende des islamischen Religionsunterrichts und getrennte Schulklassen für Migranten, ein Bauverbot für Moscheen und mehr Abschiebungen. Außerdem wehrt sie sich gegen einen angeblichen „Schuldkult“ und macht mit der Benutzung des nationalsozialistischen Schlagworts der „Volksgemeinschaft“ deutlich, dass sie weiter auf Wähler aus der militanten Neonaziszene setzt, mit der die NPD in Hessen traditionell eng verknüpft ist. 

Dem Hessischen Rundfunk ist es derweil gelungen, auch die personellen Schwächen der NPD sichtbar zu machen. Beim „Kandidatencheck“, für den der HR viele der 797 Kandidaten aller Parteien in kurzen Videointerviews befragt hat, machen NPD-Kader wie der frühere Landesvorsitzende Jean-Christoph Fiedler aus Viernheim oder Stefan Jagsch aus Altenstadt einen eher unbeholfenen Eindruck. Mit solcher Werbung dürfte die NPD nur ihre Stammwähler mobilisieren.

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