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Langen

Erster Bürger bleibt in Langen im Amt

  • Annette Schlegl
    VonAnnette Schlegl
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Die Mehrheit der Langener Stadtverordneten hat es abgelehnt, die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers Stephan Reinhold anzufechten.

Das Amt des Stadtverordnetenvorstehers von Langen liegt weiter in den Händen von Stephan Reinhold (CDU). Die Mehrheit der Parlamentarier votierte am Donnerstagabend dagegen, dem Widerspruch gegen seine Wahl am 22. April stattzugeben. Sowohl SPD-Fraktionschef Rainer Bicknase als auch Joost Reinke von der Wählerinitiative Langen (WiLa) hatten den Widerspruch eingelegt, weil bei der Wahl „elementare Rechte von Stadtverordneten verletzt wurden“. Altersvorsitzender Ulrich Vedder (CDU) hatte den Parlamentariern vor der Wahl des Ersten Bürgers das Rederecht verweigert; er leitete bei der konstituierenden Sitzung diesen Tagesordnungspunkt. Die Einschränkung des Rederechts sei ein grober Verstoß gewesen, meinten die beiden Widerspruchsführer.

Am Montag hatte nun der Ältestenrat getagt und hatte vorgeschlagen, eine geänderte Geschäftsordnung der Stadt Langen zu erarbeiten und in den Stand einer Satzung zu erheben. Darin sollte ein generelles Rederecht festgelegt werden. Der Ältestenrat empfahl, die Widersprüche zurückzunehmen – was Rainer Bicknase dann in der Sitzung am Donnerstag auch tat. Er vertraue darauf, dass eine Mehrheit der Stadtverordneten künftig dafür sorge, dass sich ein solcher Vorgang nicht wiederhole. Es sei nicht im Interesse der SPD, den formaljuristischen Streit endlos weiterzuführen.

Joost Reinke beharrte auf seiner Anfechtung der Wahl des Ersten Bürgers. Er war im Gegensatz zu Christian Jaensch (FDP) und Christian Gött (CDU) der Meinung, dass die Geschäftsordnung zum Zeitpunkt der Wahl Bestand gehabt habe. Selbst wenn stattdessen die Hessische Gemeindeordnung gegolten hätte, sei die Erteilung des Rederechts keine Ermessensentscheidung des Vorsitzenden gewesen. Aufhänger des Streits war ein umstrittener Facebook-Kommentar von Reinhold zu US-Präsident Joe Biden. ann

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