Ende der Standesamt-Kooperation
Mit Interkommunaler Zusammenarbeit soll zum Jahreswechsel Schluss sein
Kronberg/Königstein - Am Anfang sind immer alle ganz fürchterlich verliebt. Dann folgen Ernüchterung und Pragmatismus. Wenn es schlecht läuft, bricht dann das Bündnis auseinander. Nun zerreißt auch das Band der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) - bei den Standesämtern. Kronbergs Bürgermeister Christoph König (SPD) hat den Stadtverordneten den Antrag unterbreitet, die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den gemeinsamen Standesamtsbezirk Kronberg und Königstein zum Jahresende zu kündigen.
In elf Jahren ist nicht das zusammengewachsen, von dem man dachte, es könne zusammengehören. Zum 1. Januar 2012 wurde der gemeinsame Standesamtsbezirk Kronberg und Königstein gegründet. Der Standesamtsbezirk umfasst die Kommunen Kronberg, Königstein, Steinbach und Glashütten.
Nicht erfüllte Erwartungen
Der „Ehevertrag“ hat eine Laufzeit von drei Jahren, verlängert sich aber automatisch, wenn er nicht gekündigt wird. Die Kündigung muss bis zum 30. Juni erfolgen, um die Frist einzuhalten. „Das ursprüngliche Ziel der IKZ, durch diese Zusammenarbeit Synergien im Bereich des Standesamtes zu schaffen und damit Kosten zu senken und gleichzeitig den Bürgerservice zu verbessern, wurde nicht erreicht“, heißt es in der Vorlage. Es sei nicht gelungen, tatsächlich ein gemeinsames Standesamt zu etablieren. Vielmehr hätten die beiden Geschäftsstellen in Königstein und Kronberg jeweils für sich gearbeitet - so wie vorher auch. „Ein Austausch oder eine Zusammenarbeit der Beschäftigten der beiden Städte fand nicht statt; selbst die gegenseitige Vertretung war problematisch“, urteilt man in Kronberg.
Seit dem Jahr 2020 habe es Bemühungen gegeben, die Zusammenarbeit auf eine neue vertragliche Grundlage zu stellen. Aufgrund personeller Veränderungen seien auch Änderungen in der Arbeitsstruktur notwendig gewesen. 2022 erfolgte die Zusammenlegung der Geschäftsstellen am Standort Königstein. Die Geschäftsstelle in Kronberg sei seitdem nur noch in Ehesachen für Kronberg und Steinbach tätig. Alle anderen Aufgaben (wie die Beurkundung von Sterbefällen, Namensführung, Registerauskünfte) werden in der Geschäftsstelle in Königstein bearbeitet. König schreibt in der Vorlage: „Im Ergebnis ist festzustellen, dass sich die Zusammenarbeit der vier Kommunen in den letzten elf Jahren nicht bewährt hat.“ Ferner sei aufgrund anstehender Veränderungen fraglich, ob künftig die Interessen Kronbergs der bestehenden Zusammenarbeit noch im erforderlichen Maße gewahrt werden können.
Es gibt laut König bislang keine Vereinbarung darüber, ob und wie der Standort Kronberg künftig personell ausgestattet sein wird. Infolgedessen sei zu befürchten, dass auch die Bearbeitung von Eheschließungen künftig nur noch in Königstein erfolgen könnten. Auch wenn die in Kronberg bisher angebotenen Trau-Lokalitäten (Receptur, Schlosshotel, Burg, Rathaus und Opel-Zoo) weiterhin zur Verfügung stehen, sei zu erwarten, dass sich die Mehrzahl der Trauungen - vor allem aus der Receptur - nach Königstein verlagern würde. Ein handfester Nachteil für die Burgstadt. Denn: Die Möglichkeit, in der Burgstadt zu heiraten, sei für Kronberg „von erheblicher sowohl emotionaler als auch wirtschaftlicher Bedeutung“.
Bei einer Auflösung des bisherigen Standesamtsbezirks und einer Fortführung des Standesamtes gemeinsam mit der Stadt Steinbach könnten die standesamtlichen Dienstleistungen in Kronberg erbracht werden. Die personellen Kapazitäten mit zwei ausgebildeten Standesbeamten stünden zur Verfügung.
Durch die Führung eines eigenständigen Standesamts entstehen der Stadt Kronberg laut Bürgermeister König voraussichtlich keine höheren Kosten als bei Fortdauer der bisherigen IKZ. Die Trennung in Sachen Standesamt bedeute weder ein generelles Aus für die Idee der Interkommunalen Zusammenarbeit, noch beschädige es das Verhältnis zu Königstein, hofft König. Im Rathaus der Kurstadt ist allerdings der Ärger über die Aufkündigung des Vertrages groß. „Die Kündigung ist sehr enttäuschend. Hier wird das Interesse aller geschädigt“, sagt Königsteins Bürgermeister Leonhard Helm (CDU). Bis zum Eingang des Briefes aus Kronberg sei er davon ausgegangen, dass die Kooperation fortgeführt wird.
Aus der Sicht der Königsteiner Rathauschefs lief die Kooperation gut. Von Kronberg seien ausschließlich Fragen der Abrechnung in den Vereinbarungsentwürfen kritisiert worden. „Tatsächlich hat die Arbeit des gemeinsamen Standesamts in Königstein in monatelanger Arbeit die Arbeitsrückstände aus Kronberg aufgearbeitet“, sagt Helm. Über die Qualität der Arbeit habe es in den letzten elf Jahren keinerlei Beschwerden der kommunalen Beteiligten gegeben. Helm vermutet als Grund für die Trennung: „Die Gremien in Kronberg wollen nicht, dass ein gemeinsames Standesamt in Königstein angesiedelt wird, sondern weiterhin ein vollständig besetztes und unabhängig arbeitendes Amt in Kronberg.“ öp/sj