Eilanträge abgelehnt

VGH urteilt zu A-380-Werft

Kassel · 21. April · jft · Die Gegner der umstrittenen A-380-Werft am Frankfurter Flughafen haben einen Rückschlag hinnehmen müssen: Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel lehnte Eilanträge der Stadt Rüsselsheim und des Kreises Groß-Gerau ab, mit denen das Abholzen des Bannwalds im Süden des Flughafens verhindert werden sollte.

Es ging um die Abweichung vom Regionalplan Südhessen, mit der die Regionalversammlung im November vergangenen Jahres grünes Licht für die geplante Wartungshalle gegeben hatte. Die Versammlung hatte zugestimmt, dass der Werft für das neue Airbus-Großraumflugzeug 13,5 Hektar Bannwald zum Opfer fallen dürfen, und das Regierungspräsidium in Darmstadt hatte den "Sofortvollzug" dieser Zulassung angeordnet. Dagegen sind Klagen der beiden Kommunen noch beim VGH anhängig. Mit den jetzt von dem Kasseler Gericht abgelehnten Eilanträgen wollten die Kommunen erreichen, dass bis zur Entscheidung über diese Klagen kein Baum gefällt werden darf. Der VGH erkannte jedoch kein Rechtsschutzbedürfnis, da der Regionalplan mittlerweile keine rechtliche Bedeutung mehr für das Projekt habe. Denn die dort beschlossenen Abweichungen seien auch in den höherrangigen Planfeststellungsbeschluss eingegangen, gegen den ebenfalls geklagt wird. Am 24. Mai beginnen die Verhandlungen vor dem VGH.

Az.: 4 Q 3634/04 und 4 Q 3637/04

Dossier: Wächst der Flughafen weiter?

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare