Trotz offensichtlicher Verstöße gegen Corona-Regeln hat die Stadt Butzbach eine „Querdenken“-Versammlung nicht aufgelöst. Fragen dazu beantwortet sie nicht.

Warum hat die Stadt Butzbach die nicht angemeldete „Querdenken“-Versammlung vom vergangenen Dienstagabend nicht aufgelöst? Zumal die kommunale Ordnungsbehörde nebst der Polizei dabei war? Und es zu offensichtlichen Verstößen gegen die Corona-Regeln kam? Diese Fragen der FR an die Stadt blieben bis zum Redaktionsschluss gestern unbeantwortet. Zwar kam am Freitagmittag eine Pressemitteilung, doch diese beinhaltete nicht mehr als die Meldung der Polizei vom Donnerstag in kaum abgewandelter Form.

Wie berichtet hatten sich rund 70 Menschen getroffen und waren durch die Innenstadt gezogen. Einige trugen Westen mit „Querdenker“-Aufschrift.

Auf einem Video auf Youtube mit dem Titel „Butzbacher Polizei im Lockdown?“, das von hessencam, einem Jugendvideoprojekt aus Wetzlar gedreht wurde, ist über Lautsprecher zu hören: „Keine Angst vor Corona, sondern vor Politikern“ und andere Sprüche gegen Masken und Corona-Ausgangssperren sowie einschlägige Lieder. Nur wenige der Teilnehmer:innen tragen Masken und die Corona-Abstände werden im dem Film teils auch nicht eingehalten.

„Diese Lieder sind leider nicht verboten“, sagt Jörg Reinemer, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Mittelhessen in Gießen auf FR-Anfrage am Donnerstagabend. Aber man ermittele, um den Versammlungsleiter ausfindig zu machen, der hätte sich am Dienstag nicht zu erkennen gegeben.