Abschiebungen nach Afghanistan

Demo gegen Abschiebeflug

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Am Frankfurter Flughafen ist ein Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan geplant. Auch der hessische Landtag beschäftigt sich in dieser Woche mit Abschiebungen.

Das Afghan Refugee Movement und die Gruppe No Border FFM wollen am heutigen Dienstagabend (4. Dezember) am Frankfurter Flughafen gegen die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan demonstrieren. Hintergrund ist ein angeblich ebenfalls für heute Abend angesetzter Abschiebeflug vom Rhein-Main-Flughafen aus. Die Demonstration soll um 18.30 Uhr am Flugsteig B in Terminal 1 stattfinden.

Die Organisatoren berufen sich auf Informationen des bayerischen Flüchtlingsrates, der bereits am Wochenende von Hinweisen auf eine bevorstehende Sammelabschiebung berichtet hatte. Das hessische Innenministerium wollte dies auf Anfrage der FR nicht bestätigen und verwies auf die Zuständigkeit des Bundesinnenministeriums.

Auch der hessische Landtag beschäftigt sich in dieser Woche mit Abschiebungen nach Afghanistan. Die Linke fordert die Landesregierung auf, „sicherzustellen, dass vorhandene aufenthaltsrechtliche Spielräume im Interesse der Betroffenen genutzt werden und von Abschiebung bedrohte afghanische Flüchtlinge einen sicheren Aufenthaltsstatus erhalten können“.

Die Fraktionsvorsitzende Janine Wissler widerspricht der Argumentation, dass das Bundesrecht das Land am Handeln hindere. Tatsächlich biete das Aufenthaltsgesetz auch auf Landesebene Möglichkeiten, Abschiebungen zu verhindern“, heißt es in der Begründung des Antrags.

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