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Kabelnetzbetreiber Unitymedia hat die Verbreitung des Deutschlandradios eingestellt.

Unitymedia

Deutschlandradio abgeschaltet

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Kabelnetzbetreiber Unitymedia stellt die Verbreitung des Deutschlandradios in Hessen ein.

Seit gut einem Monat müssen Kabelnutzer in Hessen auf die Programme des Deutschlandradios verzichten. Bereits zum 22. Januar hat der Kabelnetzbetreiber Unitymedia die Verbreitung der Programme eingestellt. Neben Hessen betrifft das auch Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Hintergrund ist wohl ein Streit über Einspeiseentgelte, die Unitymedia für die Verbreitung erhebt.

Auf Nachfrage der FR erklärt Unitymedia, dass das Deutschlandradio „von sich aus im letzten Sommer den Verbreitungsvertrag für die drei DLF-Programme zum Ende des Jahres 2018 gekündigt“ habe. Im Kündigungsschreiben stehe explizit, dass das Radio keine Ausstrahlung seiner Programme mehr nachfrage. Der Kabelnetzbetreiber bot an, über eine Fortsetzung der Verbreitung zu verhandeln, worauf das Deutschlandradio jedoch nicht eingegangen sei, so Unitymedia. Mit der nun erfolgten Beendigung der Verbreitung komme man nur dem ausdrücklichen Wunsch des Radios nach.

Das Deutschlandradio äußerte sich gegenüber der Frankfurter Rundschau bis zum Montagabend nicht zu dem Fall. In einer früheren Pressemitteilung erklärte der Senderbetrieb aber, dass man diesen Schritt von Unitymedia bedauere und das weitere Vorgehen prüfen werde. Man schließe „keine Verträge mit Unternehmen, deren Bedingungen nach unserer Auffassung vor dem Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit keinen Bestand haben“.

Außerdem hieß es vom Deutschlandradio, dass es die Verantwortung von Unitymedia sei, die rechtlichen Vorgaben zur Übertragung bestimmter Hörfunkprogramme zu erfüllen. Unitymedia teilte der FR mit, dass ein Must-Carry-Sender keinen Anspruch auf kostenlose Verbreitung habe. In mehreren Gerichtsurteilen sei bestätigt worden, dass die Kabelverbreitung eine technische Dienstleistung sei, die grundsätzlich angemessen zu vergüten ist. „Ein Must-Carry-Sender, der die Verbreitung ausdrücklich nicht nachfragt und nicht bereit ist, über einen Verbreitungsvertrag zu verhandeln, muss nicht eingespeist werden“, so Unitymedia.

Must carry ist eine im Rundfunkstaatsvertrag festgelegte Verpflichtung von Kabelbetreibern, bestimmten Sendern Kapazitäten zur Übertragung zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft hauptsächlich öffentlich-rechtliche Programme, aber in Teilen auch private Angebote. Dies soll der Programmvielfalt dienen.

Solange der Streit um die Entgelte andauert, können die Programme des Deutschlandradios terrestrisch über UKW oder DAB+ (Digitalradio), über Satellit oder über das Internet empfangen werden.

Vertragsbedingungen finanziell nicht tragbar

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