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Ein Schild weist das Darmstädter Stadtgebiet als Umweltzone aus.

Fahrverbote in Hessen

Verhandlung über Fahrverbot in Darmstadt beginnt

Vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden hat die Verhandlung um ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Darmstadt begonnen. Der Bundesgeschäftsführer der klagenden Deutschen Umwelthilfe hält einen Erfolg für wahrscheinlich.

Vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden hat die Verhandlung um ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Darmstadt begonnen. Konkret geht es am Mittwoch um eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Hessen wegen überschrittener Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) in der Luft. Die Umweltorganisation hält eine Verbotszone für sinnvoll. Darmstadt will ein Fahrverbot vermeiden und hat einen „Green City Plan“ mit rund 200 Maßnahmen erarbeitet. Damit will sie bis 2020 den Grenzwert von 40 Mikrogramm NO2 erreichen.

Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, hält Diesel-Fahrverbote in Darmstadt für sehr wahrscheinlich. „Selbst wenn es streckenbezogene Fahrverbote gibt, muss die Stadt sicherstellen, dass auch auf den Umgehungsstrecken die Werte nicht überschritten werden“, sagte Resch am Mittwoch vor der Verhandlung des Verwaltungsgerichts in Wiesbaden zu möglichen Verboten in Darmstadt. Daher könnte das Urteil laut Resch auch auf ein Fahrverbot innerhalb einer Zone hinauslaufen. Hier käme die Umweltzone in Frage, aber auch eine individuell festgelegte Zone.

Zuletzt hatte die DUH in Gelsenkirchen und Essen ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge erwirkt. Darmstadt wäre die dritte Stadt im Rhein-Main-Gebiet, die ebenfalls ein solches Verbot bekommen könnte. Auch in Mainz und Frankfurt müssen alte Diesel höchstwahrscheinlich bald draußen bleiben. Das Wiesbadener Verwaltungsgericht wollte noch am selben Tag eine Entscheidung verkünden. (dpa)

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