Offenbach

Psychiatrie-Neubau verzögert sich

  • Agnes Schönberger
    vonAgnes Schönberger
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Baubeginn für ein neues Psychiatrie-Gebäude am Offenbacher Sana-Klinikum sollte 2017 sein; jetzt geht es frühestens 2022 los. Die Unterbringung der Patient:innen gilt als nicht mehr zeitgemäß.

Im März 2016 hatte der hessische Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) dem Offenbacher Sana-Klinikum einen Förderbescheid über 8,5 Millionen Euro für den Neubau der Psychiatrie überreicht. Nach den Planungen sollten die Arbeiten 2017 beginnen und das Gebäude 2020 fertig sein. Doch die Psychiatrie ist bis heute in einem sanierungsbedürftigen Altbau und Containern untergebracht. Baubeginn soll nun frühestens 2022 sein. Und die Förderzusage gilt nicht mehr.

Grund für die Verzögerung: Für das gesamte Klinikgelände mit Neubauten und Erweiterungen wird ein Bebauungsplan aufgestellt. Bisher war das Areal – abgesehen vom Parkhaus – planerisch nicht erfasst. In der Vergangenheit wurden Bauvorhaben nach Paragraf 34 des Baugesetzbuchs genehmigt, wonach sich Erweiterungen in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen.

Das wird künftig nicht mehr möglich sein, die geplanten Veränderungen sind umfangreich. Sie betreffen nicht nur klinikaffine Neubauten und die Erweiterung des Parkhauses, sondern sie beinhalten auch eine Aufwertung des Geländes mit „grüner Mitte“ als öffentlich zu nutzender Parkanlage, neuen Wohnhäusern im Südwesten und Ausbau des Grünrings im Norden des Areals.

Der Billigungsbeschluss zum B-Plan „Klinikum Offenbach“, den die Stadtverordneten eigentlich in diesem Herbst fassen sollten, wird ihnen voraussichtlich im ersten Halbjahr 2021 vorgelegt. Im günstigsten Fall könnte der Plan Ende nächsten Jahres rechtskräftig werden, sagt Jürgen Weil, Referent von Planungsdezernent Paul-Gerhard Weiß (FDP). Vor-aussetzung sei aber, dass keine Anregungen und Bedenken eingingen, die Planänderungen oder weitere Gutachten erforderten.

Kritik an Verzögerung

Die Stadtverordnete der Linken, Marion Guth, kritisiert die Verzögerung scharf. Die Räume der Psychiatrie seien völlig veraltet. Dabei sei ein Neubau schon seit 25 Jahren ein Thema. Die Verzögerung werfe ein schlechtes Licht auf den Klinikbetreiber, sagt Guth. Schließlich trage die Psychiatrie mit 90 Betten als größte Abteilung des Klinikums dazu bei, dass das Unternehmen jährlich Millionengewinne einfahre. Gesundheitsdezernentin Sabine Groß (Grüne) erklärt, die Gebäude seien zwar älter, „aber dennoch voll funktionstüchtig“.

Die Verzögerung hat dazu geführt, dass die bewilligte Einzelförderung über 8,5 Millionen Euro für den Neubau so nicht mehr gilt. Das Sozialministerium teilte mit, die alte Förderung sei „sehr eng“ zweckgebunden. Geänderte Pläne seien zur Genehmigung vorzulegen. Werde der Förderzweck „Neubau Psychiatrie“ erfüllt, werde man eine Anpassung des Förderbescheids prüfen.

Bereits im vorigen Jahr hatte Sana ein neues Verwaltungsgebäude und einen neuen OP-Bereich eröffnet. Doch die Beschäftigten und die Patient:innen der Psychiatrie müssen sich weiter gedulden. Dabei waren sich alle Beteiligten schon 2016 einig, dass der Zuschnitt der Räume und die Unterbringung der Patient:innen nicht mehr zeitgemäß war. Eine Sanierung der Gebäude galt damals aus wirtschaftlichen Gründen als nicht vertretbar.

Chefarzt Till Glauner hatte 2016 bei der Übergabe des Förderbescheids Hoffnung geschöpft, dass die Zeit des bloßen Wunschdenkens bald vorüber sein werde. Er sprach von „ungünstigen Rahmenbedingungen“ für die Versorgung der Patient:innen. Grüttner hob damals hervor, gute Räume seien bei seelisch erkrankten Menschen ein Beitrag zur erfolgreichen Behandlung.

In der Klinik für Psychiatrie werden jährlich rund 1800 Patient:innen vollstationär betreut. In dem dreigeschossigen Neubau mit 3600 Quadratmetern Nutzfläche im Anschluss an das Hauptgebäude soll sich an der Zahl der Plätze nichts ändern. Vorgesehen sind in vier Pflegestationen 14 Einbett- und 38 Zweibettzimmer sowie 20 teilstationäre Plätze. Hinzu kommen 15 Therapieräume. Die Kosten wurden 2016 auf 17 Millionen Euro geschätzt.

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