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Thomas Feltes beschäftigt sich seit 40 Jahren mit Polizeiarbeit.
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Thomas Feltes beschäftigt sich seit 40 Jahren mit Polizeiarbeit.

Querdenker

Demo in Kassel: „Beißhemmung der Polizei ist verringert“

  • Oliver Teutsch
    VonOliver Teutsch
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Wissenschaftler Thomas Feltes im FR-Interview zur Querdenkerdemo in Kassel und eine schlechte Einsatzvorbereitung. Sorge um Demokratie.

War die Polizei am Samstag in Kassel überrascht von der großen Teilnehmerzahl?

Nein, die Situation war aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Monate vorhersehbar. Die Polizeiführung hätte mit einer guten Vorfeldaufklärung wissen können, wer zu der Veranstaltung kommt und mit wie vielen Menschen zu rechnen ist. Mir fehlt das Verständnis für diese schlechte Vorbereitung.

Es entsteht der Eindruck, dass sich die Polizei bei Großdemon-strationen Linker deutlich besser vorbereitet.

Das linke Feindbild ist bei der Polizei gewachsen und fest implementiert. Der Umgang mit den linken Gegendemonstranten am Samstag war absolut inakzeptabel. Aber man muss gar nicht auf die Linken schauen. Bei jedem Fußballspiel weiß die Polizei, wie sie große Gruppen schleust, lenkt und kontrolliert. Es gibt den ehernen polizeilichen Grundsatz: Eine Lage darf nicht flexibel werden. Ich muss gewährleisten können, dass sich die Menge nicht bewegt, wenn eine Kundgebung genehmigt ist und keine Demonstration. Man kann den Eindruck bekommen, dass das alles kein Zufall ist, was da immer häufiger aus dem Ruder läuft.

Bei Fußballspielen ist die Klientel aber seit Jahren bekannt, es gibt szenekundige Beamte . . .

Für die Beobachtung der „Querdenker“-Szene und derjenigen, die unser demokratisches System in Frage stellen, haben wir Staatsschutz und Verfassungsschutz. Entweder hat die Polizei in Kassel vorhandene Informationen nicht genutzt, oder aber diese Institutionen haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht.

Wenn solche fehlgeschlagenen Einsätze kein Zufall sind, dann sind sie gewollt?

Die Polizei schielt bei dem, was sie tut, immer mit einem Auge auf die politische Führung. Die Gemengelage bei den „Querdenkern“ ist schwer einzuschätzen, daher hält die Politik sich zurück – und die Polizei eben auch. Die Politik weiß nicht, wie hoch der Anteil der Sympathisanten in der Bevölkerung ist. Die Beißhemmung der Politik ist verringert, somit auch bei der Polizei. Es fehlt die klare politische Vorgabe.

Aber die Polizei in Kassel muss doch auch ohne politische Vorgabe ihre Arbeit machen.

Ein Einsatzleiter entscheidet nicht im stillen Kämmerlein. Bei solchen Lagen ist immer das Innenministerium beteiligt. Entweder wurde dort entschieden, sich nicht einzumischen, oder man hat das fehlgeschlagene Einsatzkonzept mitgetragen. Aber es geht ja um mehr als einen fehlgeschlagenen Einsatz.

Nämlich?

Mit einem solchen Auftreten gefährden Polizei und Politik unsere Demokratie. Spätestens nach Dresden (Demo am 13. 3.) hätten alle Alarmglocken läuten müssen. Die Menschen sind derzeit ohnehin pandemiebedingt zutiefst verunsichert. Wenn die Politik jetzt auch hier Unsicherheit zeigt, dann schürt das die allgemeine Unruhe und verstärkt das Misstrauen in unsere Demokratie.

Interview: Oliver Teutsch

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