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Zwei-Millionen-Loch

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Der Haushalt weist zum ersten Mal seit Jahren ein Minus auf: Bei einem Gesamtvolumen von 42,66 Millionen Euro klafft ein Zwei-Millionen-Loch im Etat.

Die Sorge um den eigenen Gestaltungsspielraum für Weiterstadt, um die Selbstbestimmung der Kommunen - sie prägte die Haushaltsdebatte in Weiterstadt über die Finanzen fürs laufende Jahr. Bei der Stadtverordnetensitzung am Donnerstagabend haben die Parlamentarier mit den Stimmen der Kooperation aus CDU und Alternativer Liste Weiterstadt (ALW) den Etat für 2010 beschlossen.

Der Haushalt weist zum ersten Mal seit Jahren ein Minus auf: Bei einem Gesamtvolumen von 42,66 Millionen Euro klafft ein Zwei-Millionen-Loch im Etat. Dennoch muss die Stadt keine Haushaltskonsolidierung vorlegen: Durch die Rücklagen aus vergangenen Jahren kann das Defizit ausgeglichen werden. Ein Vorgehen, dass die Aufsichtsbehörde laut Bürgermeister Peter Rohrbach (ALW) akzeptiert: "Die Haushaltsvorlage ist auf Punkt und Komma mit der Kommunalaufsicht abgestimmt." Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen.

Von CDU und ALW kam Zustimmung zum Etat. SPD und Freie Wähler Weiterstadt (FWW) enthielten sich. Die SPD kritisierte, dass die Erhöhung der Kindergartengebühren bereits im Entwurf berücksichtigt ist, jedoch vom Parlament noch gar nicht beschlossen wurde. (pia)

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