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Zuschüsse für Vereine fließen

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Die Stadt Darmstadt muss in ihrem Etat 9,6 Millionen einsparen. Was das konkret heißt, ist allerdings noch offen.

Beim Personal und bei Investitionen muss Darmstadt Millionen einsparen – und möglicherweise auch bei Vereinen. Das ergibt sich aus den Auflagen, unter denen Regierungspräsident Johannes Baron den Haushalt der Stadt genehmigt hat. Weil er bei einem Defizit von 95,1 Millionen Euro und einem Schuldenstand von 771 Millionen Euro die „finanzielle Leistungsfähigkeit für das Jahr 2010 in erheblichem Maße gefährdet“ sieht, macht er auf neun Seiten Vorgaben für die künftige Haushaltsführung des Magistrats. So sollen in diesem Jahr 9,6 Millionen Euro eingespart werden. Noch kann Kämmerer Wolfgang Glenz (SPD) nicht sagen, wo Einschnitte erfolgen sollen. „In zwei Wochen soll es Ergebnisse geben.“

Zumindest die Vereine können ein wenig aufatmen. Sie sollen in den kommenden Tagen ihre Zuschüsse erhalten. Jedoch nur die Hälfte der ursprünglich geplanten Beträge. Ob es mehr gibt, hängt vom Sparerfolg der Stadt ab. Der Regierungspräsident will nämlich nur dann weiteres Geld genehmigen, wenn die Stadt an anderer Stelle einspart. Maximal 80 Prozent könnten die Vereine bekommen. „Um den Vereinen die 80 Prozent geben zu können, müssen wir 4,6 Millionen Euro weniger ausgeben“, erklärt Glenz.

Prioritätenliste für Projekte

Zudem hat der Regierungspräsident Krediten in Höhe von 9,1 Millionen Euro die Zusage versagt. Geplant waren Schulden von 11,4 Millionen Euro für Investitionen. Nun ist zu klären, welche Projekte aufgeschoben oder aufgehoben werden. Darüber soll der Magistrat im August entscheiden. Das Gremium hat von Baron eine zusätzliche Aufgabe erhalten: Es soll eine Prioritätenliste für Projekte erstellen, als Grundlage für künftige Investitionen.

Eine solche Rangliste wird es auch für die freiwilligen Leistungen geben, die nicht auf Gesetzen oder Verträgen beruhen. In Darmstadt sind das in erster Linie Sport- und Kultureinrichtungen. Denn auf die, so rät der Regierungspräsident, sei „grundsätzlich zu verzichten“.

Gebühren sollen steigen

Gespart werden soll zudem beim Personal. Denn die Ausgaben für die städtischen Bediensteten sind seit 2008 um acht Millionen auf 108 Millionen Euro gestiegen. Das Stadtparlament hatte bereits auf die Situation reagiert. Nur noch jede vierte freiwerdende Stelle darf künftig – nach 15-monatiger Vakanz – wieder besetzt werden.

Nicht nur bei den Ausgaben mahnt die Aufsichtsbehörde Änderungen an, um „kurzfristig spürbare Haushaltsverbesserungen zu erzielen“. Die Stadt soll mehr einnehmen. Dazu sollen Vermögen verkauft, Gebühren und Beiträge „in vertretbarem Umfang“ angepasst werden. Im Gespräch ist dabei immer wieder der Verkauf von Wohnungen an den Bauverein und eine Erhöhung der Grundsteuer?B. Entschieden ist jedoch noch nichts. Glenz zeigte sich gestern erst einmal froh, dass der Haushalt genehmigt ist: „Das lässt uns Luft zum Atmen.“ ( rf)

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