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„Wir müssen Vertrauen zurückgewinnen“

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Klaus Uebe will der SPD zu ihrer alten Stärke verhelfen.
Klaus Uebe will der SPD zu ihrer alten Stärke verhelfen. © Roman Grösser

Der neue Chef der Darmstädter Sozialdemokraten, Klaus Uebe, will seiner Partei wieder zu alter Stärke verhelfen. Im Interview spricht der Jurist über die Probleme der SPD, ihre Rolle und das Verhältnis zum Bürger.

Herr Uebe, haben Sie die Überraschung, Parteivorsitzender der SPD zu sein, verdaut?

Ja, kann man sagen. Ich habe ja kandidiert, dennoch ist es eine Riesenüberraschung gewesen, weil ich nicht davon ausgehen konnte, gewählt zu werden. Ich bin mir auch der Tragweite bewusst.

Was hat Sie dazu bewogen, zu kandidieren?

Ich war der Auffassung, dass nach dieser herben Wahlniederlage der SPD, die in den letzten 50 Jahren ja auch viel Gutes für Darmstadt erreicht hat, ein personeller Wechsel stattfinden muss. Es gab eine SPD-Versammlung, bei der Hanno Benz dazu ermunterte, offen zu diskutieren. Das habe ich ernst genommen und Änderungen an der Spitze verlangt. Im Protokoll war von meiner Kritik am Unterbezirksparteivorstand nichts zu lesen. Das hat mich enttäuscht und verärgert.

Was war oder ist das größte Problem der SPD?

Grund für das schlechte Wahlergebnis sind meines Erachtens unglückliche Entscheidungen im Zusammenhang mit der Nordostumgehung, im Verhältnis zu den Grünen und auch die Auseinandersetzung mit dem Oberbürgermeister. Es gibt noch mehr Punkte, zum Beispiel die mangelnde Transparenz beim Museum Sander. Fatal war, denke ich, der Umgang mit dem Bürgerentscheid zur Nordostumgehung. Ich habe mich damals schon klar positioniert.

Wie müsste sich die SPD neu aufstellen, um erfolgreich zu sein?

Die Partei muss sich wieder mehr dem Bürger zuwenden und davon ablassen, nur bestimmte Flügel zur Geltung zu bringen. Wir müssen Vertrauen zurückgewinnen. Das gelingt nicht durch ausgefeilte Resolutionen, sondern nur durch Menschen. Es gibt viele SPD-Mitglieder, die sich nicht hervortun und nicht zu Veranstaltungen kommen; die muss man aktivieren. Man muss eine kreative Atmosphäre schaffen, in der es einen Wettbewerb politisch engagierter Leute gibt. Graben- und Flügelkämpfe muss man versuchen, einzudämmen, was nicht leicht ist.

Was heißt das für Sie persönlich?

Ich muss aufpassen, dass ich nicht von irgendeiner Gruppe instrumentalisiert werde. Das ist eine große Gefahr. Nach dem Parteitag war das Echo auf meine Wahl sehr positiv. Viele haben mir geschrieben, mich angerufen, mir ihre Hilfe angeboten. Das ist sehr ermunternd.

Die Jusos wollen, dass auf Parteitagen alle Mitglieder mitstimmen dürfen und nicht mehr nur die Delegierten. Auch die hohe Zahl der Ortsvereine wird infrage gestellt.

Ich halte nichts davon, sich zu lange mit solchen Fragen aufzuhalten. Darauf kommt es nicht an, wenn man Vertrauen zurückgewinnen will. Die Bürger müssen das Gefühl haben, dass unsere Leute das Vertrauen verdienen und kompetent sind. Das muss das Ziel sein, damit die SPD in fünf Jahren wieder stärkste Partei in Darmstadt wird. Ich unterstütze den Juso-Antrag. Man kann das ja für eine Übergangszeit – vielleicht drei oder fünf Jahre – machen, um Gräben zuzuschütten.

Bei der parteiinternen Wahl-Analyse wurde kritisiert, dass nicht klar wurde, für was die SPD in Darmstadt stehe. Wo sehen Sie Alleinstellungsmerkmale?

Ich bin nach wie vor für die Herausbildung einer familienfreundlichen Stadt. Die SPD muss sich darüber hinaus stärker im sozialen Bereich positionieren. Die Schere zwischen Arm und Reich ist immer größer geworden. Ich bedauere, dass wir noch keinen flächendeckenden Mindestlohn haben. Ich bin mir sehr wohl bewusst, dass eine Vermögenssteuer keinen großen Steuerertrag ergeben würde, aber sie wäre aus psychologischen Gründen wichtig.

Sie haben Hanno Benz öffentlich kritisiert, jetzt müssen Sie mit ihm, dem Fraktionsvorsitzenden, zusammenarbeiten. Wie ist Ihr Verhältnis zu ihm?

Unser Verhältnis ist naturgemäß nach seinem durch mich ausgelösten Verzicht etwas angespannt. Ich habe Verständnis dafür, dass er sich erst mit der neuen Situation auseinandersetzen muss. Ich bin kein Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, das ist sicher von Nachteil. Aber ich hoffe sehr, dass im Laufe der Zeit Gras drüber wächst und all meine Mitstreiter merken, dass mein einziges Interesse ist, der Partei wieder zur alten Stärke zu verhelfen. ( ryp)

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