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SPD will praktikable Alternativen

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Die Bürger sollen über den Marienplatz als Standort für ein neues Rathaus abstimmen.
Die Bürger sollen über den Marienplatz als Standort für ein neues Rathaus abstimmen. © Claus Völker

Was den Rathausumzug betrifft, fordert die SPD in Darmstadt eine echte Alternative.

Die Darmstädter SPD begrüßt grundsätzlich die angekündigte Bürgerbefragung zum Rathausumzug. Den Darmstädtern sollte jedoch unbedingt eine praktikable Alternative vorgelegt werden, erklärte der Fraktionsvorsitzende Hanno Benz. Aus der Magistratsvorlage zur Bürgerbefragung müsse man den Schluss ziehen, „dass seit der Bürgerinformationsveranstaltung zum Rathausumzug im April nichts mehr passiert ist“, kritisierte Benz.

Offensichtlich sei die Vorlage unter dem Eindruck der parlamentarischen SPD-Anfrage zum Thema „mit heißer Nadel gestrickt“ worden. So werde darin allein ein möglicher Neubau auf dem Marienplatz als Option genannt.

„Es muss aber eine echte Alternative geben“, betonte der SPD-Fraktionschef. Sonst besteht das Risiko, dass die Bürger Nein sagen zu einem neuen Rathaus, das bis zu 110 Millionen Euro kosten soll – „und der Planungsstand ist wieder bei Null.“

Bürgerentscheid oder Befragung?

Da sich der Magistrat an die Regularien eines Bürgerentscheids halten wolle, könne es nur eine Ja- oder Nein-Entscheidung zu einer bestimmten Vorlage geben, erläuterte Benz. „Eine Bürgerbefragung hingegen wäre auch offen für Alternativen. So hat es die Stadt Kassel schon einmal gemacht. Eines steht auch aus Sicht der SPD beim Rathaus fest: Nichtstun geht nicht.“

Beim angekündigten Runden Tisch zum Thema wolle die SPD mitarbeiten, sagte der Fraktionsvorsitzende. Eine Debatte und Entscheidung im Stadtparlament könne ein Runder Tisch aber nicht ersetzen. Seine Fraktion werde dem Bürgerentscheid zustimmen, aber keiner Vorentscheidung für einen Rathaus-Standort. Benz verwies darauf, dass auch über mögliche Mietnachlässe an den bestehenden Standorten noch nicht verhandelt worden sei. bad

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